Anti-Homophobie-Gesetz in Italien blockiert

In Italien streiten Politiker und Prominente über den Stopp eines Gesetzentwurfs gegen Homo- und Transphobie. Dieser sieht unter anderem Freiheits- und hohe Geldstrafen für Diskriminierung gegen das Geschlecht oder die sexuelle Orientierung vor. Im Justizausschuss des Senats hätte Anfang dieser Woche geplant werden sollen, wann über das Gesetz diskutiert wird.

Der Ausschuss, dem ein Politiker der rechten Lega vorsitzt, sagte die Planungsrunde laut Medienberichten vom Samstag jedoch ab. So wurde die Initiative zunächst blockiert. Der Stopp sorgte für grossen Wirbel unter Italiens Politikern und Prominenten. In der grösseren Abgeordnetenkammer wurde der Entwurf bereits im November 2020 angenommen.

«Es braucht das (Gesetz) Legge Zan, das in einem zivilisierten Land vielleicht gar nicht notwendig wäre, hier aber schon.» Das sagte der Sänger und Gewinner des bekannten Sanremo-Festivals von 2019, Mahmood, im Interview der Zeitung «La Repubblica». Die Menschen seien bereit, diese Schande homophober Taten ans Licht zu bringen.

Auch Musiker Fedez sprach via Instagram darüber und sagte, das Gesetz habe Priorität und «schützt die Freiheit unserer Kinder».

Aus dem rechten Parteien-Lager hiess es, dass bereits bestraft werde, wer sich diskriminierend Homo- und Transsexuellen gegenüber verhalte. So äusserte sich Lega-Chef Matteo Salvini in einem Zeitungsinterview am Samstag. Ein weiteres Gesetz sei deshalb nicht notwendig.

Die Befürchtung sei sogar, dass das Gesetz Diskriminierung hervorrufe. Etwa wenn man sage, dass man gegen Adoption durch Schwule sei und dadurch einen Rechtsstreit riskiere.