Angela Merkel prangert Demonstrationen wie in Chemnitz (D) an

Sie verstehe und teile die Empörung über den Tod eines Menschen, doch dies könne keine Entschuldigung für «menschenverachtende Demonstrationen» sein, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochmorgen in der Generaldebatte im Bundestag.

Es gebe weder eine Entschuldigung noch eine Begründung für «Hetze», «Naziparolen» und Übergriffe auf Menschen, «die anders aussehen», sagte die CDU-Kanzlerin.

Merkel räumte mit Blick auf Chemnitz (D) und andere Orte ein, es habe zuletzt mehrfach «schwere Straftaten» gegeben, bei denen die mutmasslichen Täter Asylsuchende waren. Das mache sie «betroffen».

Sie könne es verstehen, wenn es die Menschen aufwühle, dass in Chemnitz ein Ausreisepflichtiger unter den Tatverdächtigen sei, sagte Merkel. In diesem Bereich müssten «Missstände» behoben werden. Daran arbeite die Regierung «mit aller Entschiedenheit».

In Chemnitz war Ende August ein junger Mann erstochen worden. Die Tatverdächtigen stammen aus Syrien und dem Irak. Das Tötungsdelikt zog zahlreiche Demonstrationen linker und rechter Gruppen in der Stadt nach sich, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten.