5-Stelle-Chef: Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidenten vom Tisch
Die 5-Sterne-Bewegung in Italien wollte den Staatspräsidenten absetzten. Doch der Plan ist gescheitert.
Die Fünf-Sterne-Protest-Bewegung in Italien ist von einem Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Sergio Mattarella abgerückt. Dies sei «nicht mehr auf dem Tisch», sagte Parteichef Luigi Di Maio am Dienstagabend nach Angaben italienischer Nachrichtenagenturen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die 5-Sterne-Bewegung wollte den Staatspräsidenten Sergio Mattarella absetzen.
- Das Vorhaben ist gescheitert.
- Ohne Unterstützung der rechts-nationalen Lega kamen nicht genügend Stimmen zusammen.
Grund dafür sei, dass der Vorsitzende der Lega sich dem Vorhaben nicht anschliessen wolle und eine Mehrheit im Parlament dazu nötig sei, sagte Di Maio.
Die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento Cinque Stelle) wollte das Verfahren gegen den Präsidenten anstrengen, weil dieser den gewünschten Euro-kritischen Finanzminister der Populisten-Allianz aus Lega und Cinque Stelle nicht abgesegnet hatte. Daraufhin war das geplante Regierungsbündnis geplatzt.
