40 Demos und 5000 Polizisten bei Münchner Sicherheitskonferenz

Keystone-SDA
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Deutschland,

Rund 40 Demonstrationen werden am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet, was eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren darstellt.

Polizisten
Rund 5000 Polizisten werden nach Angaben Hubers an den drei Konferenztagen im Einsatz sein. (Archivbild) - Peter Kneffel/dpa

Die deutsche Polizei erwartet deutlich mehr Demonstrationen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz als in vorherigen Jahren. Der Vizepräsident des Münchner Polizeipräsidiums und Einsatzleiter Christian Huber rechnet mit rund 40 Aktionen.

Das seien «so viele Veranstaltungen wie schon lange nicht mehr». Er begründete das mit der «momentanen politischen Lage» und auch mit dem Zeitpunkt kurz vor der deutschen Bundestagswahl am 23. Februar. Von einem grösseren Gewalt- oder Gefahrenpotenzial gehe er aber nicht aus.

Demonstrationen gegen NATO-Sicherheitskonferenz

Der Schwerpunkt der Demonstrationen liege auf dem Samstag. Dann hat auch das «Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz» eine Demonstration mit bis zu 1500 Menschen angemeldet, die in der Nähe des Amerika-Hauses und auch des israelischen Generalkonsulates vorbeiführen soll.

Auf der Rednerliste steht unter anderem der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. Es wird erwartet, dass auch umstrittene propalästinensische Gruppen an der Demonstration teilnehmen.

Zu der von Freitag bis Sonntag dauernden Konferenz werden neben dem US-Vizepräsidenten J.D. Vance auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie US-Aussenminister Marco Rubio erwartet.

5000 Polizisten im Einsatz

Um den Tagungsort, das Luxushotel Bayerischer Hof, herum wird eine Sicherheitszone eingerichtet, über der Stadt gilt ein Flugverbot auch für Drohnen. Rund 5000 Polizisten werden nach Angaben Hubers an den drei Konferenztagen im Einsatz sein, dafür gibt es Unterstützung auch aus Österreich.

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