260 Tage ohne gewählte Regierung: Belgiens König lässt weiter suchen
In Belgien gestaltet sich die Suche nach einer neuen Regierung schwierig. Nach 260 Tagen Suche hat König Philippe die Frist um eine weitere Woche verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- Belgien sucht nach wie vor eine mehrheitsfähige Regierung.
- Der König hat nun eine weitere Verlängerung des Auftrags ausgesprochen.
- Im Parlament in Brüssel gibt es eine sehr gespaltene Parteienlandschaft.
260 Tage nach der Parlamentswahl in Belgien geht die Suche nach einer mehrheitsfähigen Regierung in eine neue Runde. König Philippe verlängerte den entsprechenden Auftrag für den flämischen Christdemokraten Koen Geens am Montag um eine Woche. Geens sagte nach einer Audienz beim König, er suche weiter nach einer möglichst breiten Koalition. Das bedeutet, der Beauftragte des Königs beabsichtigt weiterhin, die flämischen Nationalisten von der NV-A und die wallonischen Sozialisten (PS) zusammenzubringen.
Eine gespaltene Parteienlandschaft
Vor allem die PS sieht allerdings keine Gemeinsamkeit mit der NV-A. An den politischen Meinungsverschiedenheiten sind in den vergangenen Monaten schon mehrere Unterhändler gescheitert.
Die amtierende Regierung der liberalen Ministerpräsidentin Sophie Wilmès wird von drei Parteien getragen. Diese verfügen nur über 38 der 150 Sitze im Parlament. Insgesamt sind seit der Wahl vom 26. Mai zwölf Parteien in der Abgeordnetenkammer vertreten, die zehn Fraktionen gebildet haben.
89 Niederländisch sprechenden Abgeordneten stehen 61 frankophone Parlamentarier gegenüber. Das Parlament ist auch deshalb so zersplittert, weil die Sprachgebiete getrennt abstimmen und die Parteien deshalb nicht belgienweit antreten.
