Nokia gewinnt Patent-Prozess gegen Smartphone-Anbieter Vivo
Etappensieg für Nokia: Nach Einschätzung des Landgerichts Mannheim hat Vivo in seinen Smartphones drei Patente des finnischen Netz-Spezialisten zu Unrecht genutzt. Noch steht aber eine Berufung an.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge den Verkauf seiner Geräte in Deutschland stoppen könnte.
Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor. In der Zwischenzeit werden aber Vorkehrungen getroffen, um den Verkauf der Geräte über offizielle Kanäle auszusetzen, sagte ein Sprecher.
Nokia hatte zuvor auch Patententscheidungen gegen die mit Vivo verbundenen chinesischem Smartphone-Marken Oppo und OnePlus erzielt. Bei den jetzt betroffenen Patenten geht es um Technologien für den Zugang zu Netzen, die zum Teil zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus. Nokia betont, man habe alle möglichen Schritte für eine aussergerichtliche Einigung unternommen. Vivo hält dagegen, Nokia sei der Verpflichtung, eine Lizenz zu fairen, angemessen Konditionen ohne Diskriminierung anzubieten, nicht nachgekommen.
