Meta könnte Rekordstrafe im EU-Datenschutzstreit erwarten

Aufgrund der Speicherung von europäischen Nutzerdaten in den USA sieht der Konzern Meta einer Rekordstrafe durch den Europäischen Gerichtshof entgegen. Aufgrund von Datenschutzverletzungen sprachen mit dem Vorgang vertraute Insider von einer Geldstrafe, die oberhalb des bisherigen Rekords im Amazon-Prozess liegt. Wegen Verstössen gegen die DSGVO wurde Amazon 2021 zu einer Strafe von 746 Millionen Dollar (etwa 675 Millionen Franken) verurteilt.

Wie das «Handelsblatt» berichtet, lehnte Meta am Mittwoch eine Stellungnahme ab. Kommentare der irischen Datenschutzkommission und der EU-Kommission lagen noch nicht vor. Die mögliche Verurteilung könnte auch davon beeinflusst sein, dass der US-Konzern zuvor eine Warnung des EuGHs nicht umsetzte. Der Europäische Gerichtshof verwarf zuletzt 2020 eine Übereinkunft zur Datenübertragung zwischen EU und USA.

Es wird bereits an einem Verbot der Werkzeuge gearbeitet, die zur Weitergabe der Daten in die USA verwendet werden. Unter der Führung der irischen Datenschutzbeauftragten Helen Dixon wird von EU-Behörden ein solcher Vorstoss vorbereitet. Antrieb hierfür ist die Besorgnis, US-amerikanische Geheimdienste könnten auf die Informationen der Nutzer zugreifen. Diese Massnahmen könnten laut Meta-Aussagen dazu führen, dass Facebook und damit verbundene Dienste in Europa eingestellt werden müssten.