Taiwans Präsidentin wirft China Destabilisierung vor

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat China eine Destabilisierung der Region vorgeworfen. Pekings Verhalten gefährde Frieden und Stabilität, sagte Tsai in einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache zum Nationalfeiertag am Mittwoch. Seit die Unabhängigkeitsverfechterin Tsai 2016 ihr Amt antrat, haben sich die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking deutlich verschlechtert. China hat seine Militärmanöver nahe der Insel verstärkt.

«Da Taiwan an der Front des West-Pazifiks liegt, sind wir naturgemäss einem erheblichen Druck ausgesetzt», sagte Tsai. Chinas «einseitige diplomatische Offensive und Militärmanöver» hätten nicht nur den Beziehungen zwischen beiden Ländern geschadet, sondern den «Status quo von Frieden und Stabilität ernsthaft herausgefordert». Tsai forderte Peking erneut zu einer «positiven Rolle in der Region und der Welt» auf, «statt eine Quelle des Konflikts zu sein».

Taiwan hatte sich nach der Machtübernahme durch die Kommunisten 1949 von China abgespalten, aber nie formell seine staatliche Unabhängigkeit erklärt. China betrachtet die südlich vom chinesischen Festland gelegene, westlich orientierte Insel als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll.

Peking verlangt, dass Taiwan die «Ein-China»-Maxime anerkennt. Auch Chinas weltweite Partner sollen nach dem Willen der Führung in Peking nach dieser Maxime handeln. Daher unterhalten die meisten Staaten keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, zudem ist das Land von vielen internationalen Foren ausgeschlossen.

China demonstriert seine territorialen Geltungsansprüche auch gegenüber anderen Staaten in der Region. Im Südchinesischen Meer hat China Militärstützpunkte auf strategisch günstig gelegenen unbewohnten Inseln errichtet, die auch von anderen Staaten beansprucht werden.