Peking: Lassen uns bei Menschenrechten nicht belehren

China will sich nach den Worten von Aussenminister Qin Gang beim Thema Menschenrechte nicht belehren lassen. Nach Gesprächen mit der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag in Peking sagte er vor der Presse: «Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen.»

Er wies die zuvor von Baerbock geäusserte Kritik an der Menschenrechtslage in China zurück. Jeder Staat habe seine eigenen Gegebenheiten und kulturellen und historischen Hintergründe. Bei den Menschenrechten gebe es «keine einheitlichen Standards in der Welt.»

Baerbock hielt Qin Gang allerdings entgegen, dass es durchaus «gemeinsame Standards» für die Menschenrechte in der Welt gebe – und erinnerte ihn an die UN-Charta und die UN-Menschenrechtskonvention. Darin stünden «universelle» Menschenrechte, an die alle UN-Mitglieder gebunden seien. Zuvor hatte Baerbock ihre Sorge darüber geäussert, dass die Freiräume für die Zivilgesellschaft und die Menschenrechte in China beschnitten würden.

Auf die Vorwürfe über eine Verfolgung besonders der muslimischen Uiguren in der Nordwestregion Xinjiang entgegnete Chinas Aussenminister, es gehe dabei nicht um Menschenrechte, sondern um den Kampf gegen Radikalismus und Separatismus. Jetzt sei die Lage in Xinjiang aber «stabil». Die Menschen lebten ein «sehr glückliches Leben».

Es gebe anti-chinesische Kräfte, die die Xinjiang-Frage benutzten, um Chinas Aufstieg in der Welt einzudämmen. Auch wollten sie die Situation in Xinjiang stören. Ausländische Kräfte sollten sich aus der Region heraushalten, forderte Qin Gang.