Kritik von den USA: China verbietet Gedenken an Tiananmen-Massaker
Die jährliche Mahnwache zum Gedenken an das Tiananmen-Massaker wird von China untersagt. Das Verbot wird von den USA kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Peking hat es Hongkong verboten, den Opfern des Tiananmen-Massakers zu gedenken.
- Die USA haben das Verbot harsch kritisiert.
China wurde von den USA scharf kritisiert. Grund dafür ist das Verbot von Gedenkveranstaltungen in Hongkong am Jahrestag des Tiananmen-Massakers. «Heute hallt der Kampf für Demokratie und Freiheit in Hongkong weiter.
Die jährliche Mahnwache zum Gedenken an das Tiananmen-Massaker wurde von Hongkong verboten, um die Erinnerungen an diesen Tag auszulöschen.» Dies erklärte US-Aussenminister Antony Blinken am Freitag (Ortszeit) mit Blick auf Samstag.
Blinken bekräftigte: «Wir werden den 4. Juni nicht vergessen – für das chinesische Volk und für alle, die sich weiterhin gegen Ungerechtigkeit und für Freiheit einsetzen.» Er verwies zudem auf «Gräueltaten und Menschenrechtsverletzungen» der chinesischen Regierung in «Hongkong, Xinjiang und Tibet».
Am Samstag finden weltweit Mahnwachen statt – nicht jedoch in Hongkong. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International koordiniert in 20 Städten Mahnwachen bei Kerzenschein. Somit will sie «Gerechtigkeit fordern und Solidarität mit Hongkong zeigen».
Studentenproteste am Tiananmen-Platz gewaltsam niedergeschlagen
Die chinesische Armee hatte am 4. Juni 1989 Studentenproteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz mit Soldaten und Panzern gewaltsam niedergeschlagen. Wie viele Menschen dabei getötet wurden, ist bis heute unklar. Amnesty International spricht von mehreren hundert bis mehreren tausend Opfern.
Die Sonderverwaltungszone Hongkong war jahrzehntelang der einzige Ort in China, an dem ein Gedenken an die Tiananmen-Opfer noch toleriert wurde.
Am Donnerstag hatten die Hongkonger Behörden die Bevölkerung jedoch gewarnt, nicht an einer «unrechtmässigen Versammlung» im Victoria Park teilzunehmen. In Hongkong wurde traditionell mit einer Mahnwache im Victoria Park der Toten des Massakers gedacht.
Nach monatelangen Massenprotesten 2019 gegen den wachsenden Einfluss Pekings führte China im Juli 2020 ein sogenanntes Nationales Sicherheitsgesetz ein.
Es erlaubt den Behörden in der Sonderverwaltungszone ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die die nationale Sicherheit Chinas bedrohen. Die Organisatoren des Tiananmen-Gedenkens von der Hong Kong Alliance wurden als «ausländische Agenten» eingestuft.
