Historischer Schritt für Xi Jinping
Weiterer Machtausbau in China: Xi Jinping ist nach Mao Tsetung der erste Parteiführer, der für sein Gedankengut in der Parteiverfassung verankert wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 19. Parteikongress in China wird Parteichef Xi Jinping gewürdigt.
- Die Delegierten verankern sein Gedankengut in der Parteiverfassung.
- Zuvor stand nur Mao Tsetung auf dieser Stufe.
Chinas Kommunisten haben Staats- und Parteichef Xi Jinping als Vordenker der Partei auf eine historische Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung erhoben. Die knapp 2300 Delegierten des 19. Parteikongresses stimmten auf ihrer Abschlusssitzung am Dienstag in Peking einstimmig dafür, «Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung» als zusätzliche Leitlinie in der Parteiverfassung zu verankern.
Nach Mao Tsetung und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird. Deng Xiaoping wurde allerdings nur mit seinen «Theorien» aufgenommen, während Xi Jinping wie Mao Tsetung mit seinem «Gedankengut» genannt wird, was in der kommunistischen Ideologie höher gewertet wird.
Mit der Einstufung als Vordenker der Partei nach nur fünf Jahren im Amt baut Xi Jinpings seine ohnehin schon beträchtliche Machtposition weiter aus. Der Parteitag billigte auch einen weitgehenden Personalwechsel im Zentralkomitee, mit dem der 64-Jährige weitere Gefolgsleute in das Parteigremium bringt.
