China wirft Nato Denkweise wie im Kalten Krieg vor
Nach Kritik der Nato hat China den Mitgliedstaaten des westlichen Verteidigungsbündnisses eine Mentalität wie im Kalten Krieg vorgeworfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nato liege falsch mit ihrer Behauptung, dass China eine sogenannte systemische Herausforderung darstelle, teilte die chinesische Mission bei der EU am Dienstag in Brüssel mit.
Die Denkweise der Nato stelle «eine Fortsetzung der Mentalität des Kalten Krieges und der Blockpolitik dar», hiess es. China bekenne sich zu einer defensiven Verteidigungspolitik. Das Streben nach militärischer Modernisierung sei «berechtigt, vernünftig, offen und transparent».
Unverständnis äusserte auch das Pekinger Aussenministerium, das der Nato vorwarf, mit «zweierlei Mass» zu messen. Einerseits würden Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, ihre Ausgaben für das Militär zu erhöhen. China würde aber bereits für Militärausgaben in Höhe von 1,3 Prozent des eigenen Bruttoinlandsprodukts kritisiert, sagte Aussenamtssprecher Zhao Lijian am Dienstag. China stelle für niemanden eine systemische Herausforderung dar. Man sei jedoch fest entschlossen, die eigene Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren.
Bei ihrem Gipfel am Montag hatten die 30 Nato-Staaten unter anderem Sorge über Chinas schnelle atomare Aufrüstung, aber auch über koordinierte politische Aktionen Moskaus und Pekings geäussert. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach nach dem Gipfel von einem «neuen Kapitel» für das Bündnis. Die Allianz stehe geschlossen gegen Bedrohungen durch autoritäre Systeme wie in Russland und China und wolle gemeinsam «ihre Werte und Interessen verteidigen». Das gelte besonders in einer Zeit, «in der autoritäre Regime wie Russland und China die auf Regeln basierende internationale Ordnung herausfordern».
