China und EU gemeinsam für Frieden in Ukraine

Trotz seiner politischen Rückendeckung für Russland will China mit den Europäern und der Weltgemeinschaft auf Frieden in der Ukraine hinarbeiten. Dies nach Darstellung von Ministerpräsident Li Keqiang.

Am Freitag fand ein EU-China-Videogipfel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel statt. Der Premier sagte nach chinesischen Angaben: China fördere «auf seine eigene Weise» Friedensgespräche.

Sein Land arbeite mit der EU und der Welt zusammen. Es wolle «eine konstruktive Rolle spielen, um die Lage zu entspannen und die Feindseligkeiten einzustellen». Ebenso wie «eine grössere humanitäre Katastrophe zu verhindern und den Frieden bald zurückkehren zu lassen».

China setze sich für Souveränität und territoriale Integrität und grundlegende Normen in internationalen Beziehungen ein. Ebenso für die Lösung von Konflikten «durch Dialog und Verhandlungen», wurde Li Keqiang vom chinesischen Aussenministerium zitiert.

Russland hatte das Nachbarland Ukraine vor gut fünf Wochen überfallen. Zuvor hatte Moskau entlang der Grenzen wochenlang Truppen zusammengezogen.

Die von Aussenminister Wang Yi und Staatsmedien in den vergangenen Wochen ständig wiederholten Vorwürfe wurden nicht bekräftigt. Die Vorwürfe lauteten, dass die USA, die EU und die Ostererweiterung der Nato die eigentlichen Verursacher der Ukraine-Krise seien.

Auch dass Russlands «legitime Sicherheitsinteressen» berücksichtigt werden müssten, wie Peking in dem Konflikt häufig betont, wurde nicht wiederholt.

Der Premier betonte, China und die EU sollten ihren Dialog ausbauen und «angemessen mit Differenzen und Meinungsverschiedenheiten umgehen».