China hält Seidenstrassen-Gipfel kommende Woche ab - Putin erwartet

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Putin wird zum Seidenstrassen-Gipfel in China in der kommenden Woche erwartet. Peking dürfte den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ignorieren.

Ukraine Krieg
Waldimir Putin und Xi Jinping bei einem Treffen während des Ukraine-Kriegs. - Keystone

China hält am 17. und 18. Oktober in Peking das dritte Forum zu seiner «Neuen Seidenstrasse» ab. Das teilte das chinesische Aussenministerium am Mittwoch mit. Zum Belt and Road Forum (BRI), das zuletzt 2019 stattfand, werden zahlreiche Staatsgäste erwartet. Darunter soll auch der russische Präsident Wladimir Putin sein.

Es wäre Putins erste Auslandsreise, nachdem der Internationale Strafgerichtshof im März einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. China ist dem sogenannten Römischen Statut des Gerichtshofs im niederländischen Den Haag nie beigetreten und könnte den Haftbefehl daher ignorieren.

China investiert in Afrika und Zentralasien

Die vor zehn Jahren ins Leben gerufene «Neue Seidenstrasse» ist ein weltweites Investitions- und Infrastrukturprojekt Chinas. Die Initiative umfasst Projekte auf dem Landweg und auf dem Seeweg, die zur «Maritimen Seidenstrasse» gehören. Die «Neue Seidenstrasse» leitet sich von der weltberühmten Seidenstrasse ab, einer Handelsroute, die bis in die Antike zurückreicht und sich bis nach Europa erstreckte.

Heute investiert China mit der Initiative in Afrika, Zentralasien und anderen Teilen der Welt in Transportwege, baut etwa Schienen, Strassen, Brücken und Häfen oder kauft sie auf, wie den Hafen von Piräus in Griechenland. Peking schickt meist chinesische Firmen, die die Bauvorhaben vor Ort umsetzen, und tritt auch als Kreditgeber auf. Deshalb wird kritisiert, dass sich vor allem finanzschwache Länder durch die «Neue Seidenstrasse» in eine grosse Abhängigkeit von China begeben.

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