Biden-Xi-Treffen: USA möchten Fortschritt bei Militärkommunikation

Die US-Regierung erhofft sich bei dem Treffen zwischen Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping unter anderem Fortschritte bei der Kommunikation der Streitkräfte beider Länder.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte am Sonntag dem US-Fernsehsender CNN, zur verantwortungsvollen Steuerung der Beziehungen sei die Kommunikation zwischen dem Militär beider Länder von entscheidender Bedeutung. «Die Chinesen haben diese Kommunikationsverbindungen im Grunde gekappt», beklagte er. Biden wolle sie wiederherstellen. Und er sehe das anstehende Treffen mit Xi als Gelegenheit, um zu versuchen, hier voranzukommen.

«Die USA und China stehen im Wettbewerb miteinander», betonte Sullivan. Ziel sei, diesen Wettbewerb so auszugestalten und zu managen, dass er sich nicht zu einem Konflikt auswachse. Biden wolle ausserdem nach Bereichen suchen, wo die zwei Länder zusammenarbeiten könnten, wenn dies im Interesse beider Seiten sei.

Biden und Xi treffen sich am Mittwoch in Kalifornien am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco. Die beiden haben sich seit dem G20-Gipfel vor einem Jahr im indonesischen Bali nicht mehr persönlich gesehen. Die Beziehungen zwischen den zwei grössten Volkswirtschaften der Welt sind seit langem sehr angespannt. Für Streit sorgen unter anderem Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine, Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt beider Länder.

Die US-Regierung hatte in den vergangenen Monaten mehrfach beklagt, dass auch die sonst üblichen direkten Kommunikationskanäle zwischen den Streitkräften beider Länder nicht funktionierten und dies womöglich zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen führen könnte. Peking hatte zuvor unter anderem direkte Gesprächswünsche auf Ebene der Verteidigungsminister ausgeschlagen.

In Vorbereitung auf das Treffen von Biden und Xi bemühten sich beide Länder zuletzt aber wieder um eine Annäherung auf verschiedenen Ebenen, unter anderem durch diverse Treffen hochrangiger amerikanischer und chinesischer Regierungsmitglieder. Auch auf militärischer Ebene kamen sich beide Seiten zuletzt beim Xiangshan Forum Ende Oktober wieder näher. Nach monatelanger Funkstille reiste eine US-Delegation zu dem Sicherheitsdialog nach Peking, der quasi eine chinesische Ausgabe der Münchener Sicherheitskonferenz für den Asien-Pazifik-Raum ist. Chinas zweithöchster Befehlshaber im Militär zeigte sich dort offen, wieder mit der US-Seite zu sprechen.