Ösi-Bier-Partei verpasst Nationalrat – erhält aber viel Geld
Bereits gewusst? Auch Kleinstparteien, die es nicht in den Nationalrat geschafft haben, erhalten in Österreich eine Finanzspritze. Davon profitiert nun die Bierpartei.
Das Wichtigste in Kürze
- In Österreich gibt es das Konzept der Wahlkampfkostenrückerstattung.
- Dies gilt für Parteien, die es nicht in den Nationalrat geschafft haben.
- Parteien mit mindestens einem Prozent der Stimmen erhalten eine finanzielle Entlastung.
Die Nationalratswahl 2024 ist vorüber, die FPÖ hat gewonnen. Doch nicht alle haben es geschafft. In Österreich erhalten aber auch die sogenannten Kleinstparteien finanzielle Unterstützung, sofern sie die Hürde von einem Prozent der Stimmen überspringen können.
Dieses Prinzip der Wahlkampfkostenrückerstattung bietet den Kleinstparteien die Chance, einen Teil ihrer Ausgaben für den Wahlkampf zurückzubekommen – trotz der geringen Wählerschaft.
Auszahlungsbetrag hängt von Stimmenanzahl ab
Die Höhe der Rückerstattung richtet sich nach der Anzahl der erzielten Stimmen. Aktuell erhalten die Parteien etwa drei Euro pro erhaltene Stimme. Dies kann im Fall der Bierpartei, die laut vorläufigem Ergebnis rund 93'211 Stimmen erreicht hat, zu einer Rückzahlung von rund 288'954 Euro (rund 272'900 Franken) führen.
Für andere Parteien, wie die KPÖ, welche die Gunst von mehr als 100'000 Wahlberechtigten erhielt, kann sich die Summe auf rund 339'688 Euro belaufen.
Keine Unterstützung für alle
Allerdings profitieren nicht alle Miniparteien von diesem System. Manche Kleinparteien, wie die Liste Petrovic, der Wandel («Keine»), die Liste Gaza oder die MFG, gehen leer aus, da sie die erforderliche Mindeststimmenzahl nicht erreicht haben.
