Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Ecuadors Präsident

Das von der Opposition dominierte Parlament versucht bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr, den Präsidenten Guillermo Lasso seines Amtes zu entheben.

Ecuador Präsident Lasso — Der ecuadorianische Präsident Guillermo Lasso nimmt an einer Zeremonie zur Ankündigung von Steuerreformen im Regierungspalast in Quito, Ecuador, teil, Donnerstag, 11. Mai 2023. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Ab Dienstag muss sich Ecuadors Präsident erneut einem Amtsenthebungsverfahren stellen.
Das Verfahren könnte mehrere Tage dauern.

Ecuadors Präsident Guillermo Lasso muss sich ab Dienstag einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Das teilte der Präsident des ecuadorianischen Parlaments, Virgilio Saquicela, am Sonntag mit. Es ist in diesem Jahr bereits der zweite Versuch des von der Opposition dominierten Parlaments, den Staatschef seines Amtes zu entheben.

Den Angaben zufolge beginnt das Verfahren, das mehrere Tage dauern könnte, am Dienstag um 10.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ). Das 137 Abgeordnete fassende Parlament hatte am vergangenen Dienstag für die Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den rechtsgerichteten Präsidenten wegen Vorwürfen der Veruntreuung gestimmt.

Die Online-Zeitung «La Posta» hatte im Januar ein mutmassliches Korruptionssystem für die Vergabe von Posten im öffentlichen Dienst aufgedeckt, bei dem Lassos Schwager eine zentrale Rolle spielen soll. Die Opposition im Parlament ist der Ansicht, dass Lasso von dem System gewusst und nichts dagegen unternommen habe.

Lasso, der Ecuador seit 2021 regiert, wies die Vorwürfe zurück. Er verweist darauf, dass die vorgeworfenen Vergehen vor seiner Amtszeit lagen. Das Parlament bräuchte eine Zweidrittelmehrheit, um den Präsidenten seines Amtes zu entheben. Ein früherer Antrag gegen den im Land zunehmend unbeliebten Lasso im Juni 2022 war gescheitert.