Wahlkommission erwägt Aufschub der afghanischen Präsidentschaftswahl
Werden die afghanischen Präsidentschaftswahlen um drei Monate verschoben? Darüber will die Wahlkommission am Donnerstag entscheiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die afghanische Kommission entscheidet am Donnerstag, ob die Wahlen im April stattfinden.
- Hintergrund waren chaotische Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr.
Die Unabhängige Wahlkommission Afghanistans (IEC) erwägt eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl um mehrere Monate. Die ursprünglich für den 20. April geplante Wahl könnte um drei Monate nach hinten verlegt werden, sagte ein Sprecher der IEC, Sabiullah Sadat, heute Mittwoch. Der Grund dafür seien weitere notwendige technische Vorbereitungen der Wahl. Zudem hätten die Präsidentschaftskandidaten Schwierigkeiten, ihre Kandidaten für die Vizepräsidentschaft zu nominieren. Eine endgültige Entscheidung soll am Donnerstag fallen.
Die Wahlkommission musste nach dem chaotischen Ablauf der Parlamentswahl vom Oktober viel Kritik einstecken. Vielerorts fehlten Wahlmaterialien oder das Wahlpersonal tauchte nicht auf. Tausende Wähler mussten stundenlang warten, um abstimmen zu können. Viele verliessen unverrichteter Dinge und enttäuscht das Wahllokal. Vorwürfe der Wahlfälschung und Korruption wurden laut. Vor einer Woche hätten die Endergebnisse der Wahlen feststehen sollen – doch bisher sind nur vorläufige Resultate für 30 von 33 Provinzen bekannt.
In einem Unterrichtung des Uno-Sicherheitsrats sagte der Chef der Uno-Mission in Afghanistan (Unama), Tadamichi Yamamoto, es habe bei der Parlamentswahl «erhebliche und vermeidbare Unregelmässigkeiten» gegeben. Es sei klar, «dass sich diese Wahlinstitutionen vor den Präsidentschaftswahlen deutlich verbessern müssen».
US-Medienberichten zufolge soll Washington erwogen haben, sich für eine spätere Durchführung einzusetzen. Hintergrund seien Überlegungen, Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban zu führen, um den seit 17 Jahren währenden Konflikt in Afghanistan zu beenden, berichtete das «Wall Street Journal». Es gebe die Sorge, dass Unregelmässigkeiten und politische Turbulenzen rund um die Wahl einen Friedensprozess lähmen oder verhindern könnten.
