Wahl in Libyen immer unwahrscheinlicher – UN besorgt über Lage

Die eigentlich für Freitag geplante Präsidentschaftswahl im Bürgerkriegsland Libyen wird immer unwahrscheinlicher. Die Vereinten Nationen zeigten sich am Dienstag besorgt über die Sicherheitslage in der Hauptstadt Tripolis.

Die Mobilisierung von Truppen verschiedener Gruppen erzeuge Spannungen und vergrössere das Risiko von Zusammenstössen, teilte die UN-Mission für das nordafrikanische Land mit. Sie rief die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf. Streitigkeiten sollten durch Dialog gelöst werden.

Die für den 24. Dezember angesetzte Präsidentschaftswahl soll das Land eigentlich nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg zurück zu Stabilität führen. Zahlreiche Milizen und Politiker konkurrieren weiter um die Macht.

Seit Wochen aber streiten sich die Konfliktparteien über das Wahlgesetz, einzelne Kandidaten und den Ablauf der Abstimmung. Die Wahlkommission hat noch immer keine abschliessende Liste der zugelassenen Kandidaten veröffentlicht.

Stattdessen berichteten libysche Medien am Dienstag, der Leiter der Wahlkommission habe in einem internen Brief die Anweisung gegeben, dass landesweit alle Wahlausschüsse ihre Arbeit einstellen sollten. Beobachter sahen darin ein eindeutiges Zeichen, dass die Wahl verschoben wird. Eine Bestätigung für die Echtheit des Schreibens lag allerdings zunächst nicht vor.

Insgesamt haben knapp 100 Bewerber Unterlagen für eine Kandidatur eingereicht. Darunter ist General Chalifa Haftar, der mit seinen Truppen versucht hatte, Tripolis einzunehmen. Antreten will auch Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn von Ex-Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi. Ihm wird vorgeworfen, die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt zu haben. Umstritten ist auch die Kandidatur von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba.