Venezuelas Präsidentin Rodríguez knüpft Wahlen an Reformen
María Corina Machado ist zurück in Venezuela und fordert rasche Wahlen. Die geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez nennt dagegen kein Datum.
Nach der Rückkehr der venezolanischen Oppositionsführerin María Corina Machado in ihre Heimat lässt die geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez weiter offen, wann das Land Präsidentschaftswahlen abhalten soll. Sie versprach in einer Fernsehansprache Wahlen, knüpfte diese aber an eine vorherige Erneuerung der Wahlbehörde. Machado forderte bei der ersten Pressekonferenz nach ihrer Heimkehr hingegen erneut eine möglichst baldige Abstimmung im kommenden Jahr. «Der demokratische Übergang ist unumkehrbar», sagte sie.
Rodríguez sagte dagegen, der politische Horizont bemesse sich nicht an einem Datum im Kalender. Zunächst müssten unter anderem faire Beteiligungsmöglichkeiten für alle politischen Kräfte und ein Rahmen für demokratisches Zusammenleben geschaffen werden.
Machado begrüsste zwar, dass Rodríguez Wahlen in Aussicht gestellt hat. Die Erneuerung des Obersten Gerichtshofs und des Nationalen Wahlrats sowie die Festlegung eines Wahltermins könnten jedoch gleichzeitig erfolgen und müssten nicht nacheinander abgearbeitet werden, sagte sie. Sie forderte zudem erneut die Freilassung aller politischen Gefangenen.
Die Friedensnobelpreisträgerin war am Sonntag nach rund zehn Monaten im Ausland nach Venezuela zurückgekehrt und von ihren Anhängern jubelnd empfangen worden.
Die Rückkehr erfolgte wenige Wochen nach einem umstrittenen Öl-Deal der USA in Venezuela. Seit der Gefangennahme des autoritären Machthabers Nicolás Maduro durch das US-Militär im Januar in Caracas wird das ölreiche Land von dessen ehemaliger Vizepräsidentin Rodríguez geführt. US-Präsident Donald Trump hat seine gute Zusammenarbeit mit Rodríguez immer wieder gelobt.
Machado, die seit ihrer Ausreise im Dezember nicht mehr zurückgekehrt war, hielt sich zuletzt in Panama auf und soll Medienberichten zufolge mehrere Rückkehrversuche unternommen haben. Sie betrachtet die Regierung unter Rodríguez als Fortsetzung eines «illegitimen Regimes».
Machado wurde wegen ihrer Bemühungen für ein freies und demokratisches Venezuela mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Vor ihrer Ausreise zur Entgegennahme des Preises in Oslo hatte sie in ihrem Heimatland mehr als ein Jahr weitgehend im Untergrund gelebt.
