UN-Tribunal zu Ruanda: Kein Prozess gegen Völkermord-Verdächtigen

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Niederlande,

    Félicien Kabuga ist mutmasslicher Drahtzieher des Völkermordes an der Tutsi-Minderheit 1994 in Ruanda. Zum Prozess gegen ihn wird es trotzdem nicht kommen.

    Gebeine der Opfer
    Eine Sammlung der Gebeine der Opfer soll an vor dem dunklen Kapitel in Ruandas Geschichte mahnen. - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Das UN-Tribunal hat entschieden, Félicien Kabuga keinen Prozess zu machen.
    • Wegen seiner Demenz gilt der mutmassliche Genozid-Verantwortliche als nicht Prozessfähig.
    • Bei dem Massaker 1994 hatten Hutu-Milizen in Ruanda mindestens 800'000 Tutsis ermordet.

    Gegen einen der mutmasslichen Drahtzieher des Völkermordes von Ruanda wird es keinen Prozess geben. Der Angeklagte Félicien Kabuga sei wegen seiner Demenz-Erkrankung nicht prozessfähig. So urteilte die Berufungskammer des UN-Tribunals zu den Verbrechen in Ruanda 1994 am Montagabend in Den Haag.

    Ein Antrag der Anklage, erneut die Prozessfähigkeit Kabugas festzustellen, wurde abgewiesen. Kabuga soll den Völkermord finanziert haben. Er wurde erst 2020 nach mehr als 30 Jahren auf der Flucht in Paris festgenommen.

    Im Juni hatten die UN-Richter in erster Instanz festgestellt, dass Kabuga nicht prozessfähig ist. Sie entschieden aber, dass der Prozess ohne Angeklagten fortgesetzt werden solle, um seine Schuld festzustellen. Es sollte aber keine Strafe verhängt werden.

    Urteil für Opfer und Überlebende enttäuschend

    Dagegen hatte die Verteidigung Berufung eingelegt und Recht bekommen. Gerechtigkeit könne es nur durch ehrliche Prozesse geben, «in vollem Respekt der Rechte des Angeklagten». Die Richter stellten aber fest, dass dieses Urteil für Opfer und Überlebende der Verbrechen enttäuschend sein müsse.

    Kabuga ist etwa 88 oder 89 Jahre alt und einer der letzten Angeklagten für den Völkermord. In dem etwa 100 Tage dauernden Massaker hatten Hutu-Milizen mindestens 800 000 Menschen ermordet, vor allem Angehörige der Tutsi-Minderheit. Hunderttausende Menschen wurden Opfer sexualisierter Gewalt.

    Gedenkfeier Genf
    Auch in Genf wird dem Genozid von 1994 vor dem Hauptsitz der Vereinten Nationen gedenkt - Keystone

    Kabuga hatte der Anklage zufolge eine Hutu-Miliz finanziert und mit Waffen wie etwa Macheten ausgerüstet. Ausserdem habe er einen Radio- und TV-Sender gegründet, der zu den Massakern an der Tutsi-Minderheit aufgerufen hatte. Bei einer ersten Vorführung vor Gericht hatte Kabuga die Anklagen als «Lügen» zurückgewiesen.

    Mehr zum Thema:

    Weiterlesen

    Grossbritannien migration
    Gerichtsentscheid

    MEHR IN NEWS

    a
    2 Interaktionen
    Doch nicht Vance?
    «Nicht alle haben Wahl, wo sie alt werden!»
    21 Interaktionen
    Zürich
    Diplomarbeit von Suhrer (35) wird zum KI-Thriller!
    Viel Herzblut
    Wie bleiben Firmen sichtbar, Sophie Hundertmark?
    In ChatGPT und Co.

    MEHR AUS NIEDERLANDE

    urteil myanmar rohingya
    6 Interaktionen
    Völkermord
    1 Interaktionen
    UN-Gericht
    Den Haag
    1 Interaktionen
    Den Haag
    Hashim Thaci Kosovo
    4 Interaktionen
    Hashim Thaci