TV-Bericht: Mutmasslicher Putsch-General in Äthiopien erschossen

General Asaminew Tsige, der sich «seit dem fehlgeschlagenen Putsch vom Wochenende» in der Region Amhara «auf der Flucht» befunden habe, sei in der Stadt Bahir Dar im Nordwesten Äthiopiens erschossen worden, berichtete der regierungsnahe Sender EBC. Asaminew war der Sicherheitschef der autonomen Region Amhara.

Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed hatte Asaminew als Hauptverdächtigen des «Putschversuchs» bezeichnet. Am Samstag waren der Regionalpräsident von Amhara, der Generalstaatsanwalt und der äthiopische Generalstabschef Seare Mekonnen bei Anschlägen tödlich verletzt worden.

Das Internet war in Äthiopien am Montag den dritten Tag in Folge landesweit ausser Betrieb. Schon in der vergangenen Woche gab es erhebliche Internet-Störungen, für die keine Begründung geliefert wurde. Eine in der Nacht zum Montag im staatlichen Fernsehen verlesene Erklärung von Parlamentspräsident Tagesse Chafo rief die äthiopische Regierung zum Zusammenhalt auf. Am Montag herrschte Trauerbeflaggung, das tägliche Leben in der Hauptstadt Addis Abeba und in Bahir Dar verlief weitgehend normal. Allerdings berichteten Einwohner von Bahir Dar, dass dort Bundespolizisten vor den Regierungsgebäuden im Einsatz seien.

Verteidigungsminister Lemma Megresa sagte am Sonntagabend, Äthiopien sei in eine «schwierige Lage» geraten. Die genauen Zusammenhänge zwischen den Anschlägen vom Samstag wurden zunächst nicht aufgeklärt. Der Generalstabschef war in seinem Haus in Abbis Abeba von seinem Leibwächter erschossen worden. Der Leibwächter und andere mutmassliche Beteiligten der Attacken vom Samstag seien festgenommen worden, teilten die Behörden mit.

Die Europäische Union forderte alle Parteien zur «Zurückhaltung» auf. Die EU bekräftige den Wunsch nach «friedlichen und demokratischen Reformen» in Äthiopien und unterstütze den Ministerpräsidenten und seine Regierung «in diesem Zusammenhang», hiess es in einer EU-Erklärung. Abiy bemüht sich um den Übergang von einem Ein-Parteien-System zu einer Demokratisierung und um die Wiedereingliederung von Dissidenten-Gruppen in das öffentliche Leben Äthiopiens. Es gibt in dem Vielvölkerstaat jedoch erhebliche Spannungen und immer wieder Gewaltausbrüche. Mehr als eine Million Äthiopier ergriffen angesichts der Konflikte die Flucht.

Asaminew war im vergangenen Jahr im Rahmen einer Amnestie-Regelung nach fast zehn Jahren aus dem Gefängnis entlassen worden. Die Inhaftierung erfolgte wegen eines geplanten Putsches im Jahr 2009. Kürzlich tauchte ein Facebook-Video auf, in dem Asaminew Zivilisten dazu aufrief, sich zu bewaffnen. Er propagierte Besitzansprüche Amharas auf die benachbarte Region Tigray.