Schwere Regierungskrise erschüttert Argentinien

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Argentinien,

In Argentinien tobt ein Machtkampf zwischen der Vizepräsidentin und dem Staatschef. Die Regierungskoalition im Land steht vor einer Zerreissprobe.

Demo Argenitinien
Demonstranten fordern Arbeitsplätze und Sozialleistungen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Nach einer Wahlniederlage gibt es in Argentiniens Koalition einen Machtkampf.
  • Vizepräsidentin Kirchner und Staatschef Fernández decken sich mit Vorwürfen ein.
  • Aktuell steckt das südamerikanische Land in einer Wirtschaftskrise.

Wahlschlappe und Machtkampf in der Regierungskoalition: Argentiniens Vizepräsidentin Cristina Kirchner macht dem Staatschef Alberto Fernández in ihrem Blog Vorwürfe.

In einem langen Meinungsbeitrag auf ihrer Internetseite rechnete Vizepräsidentin Cristina Kirchner mit Staatschef Alberto Fernández ab.

argentinien
Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner bei einer Pressekonferenz. - Keystone

«Ich habe gesagt, dass eine falsche Sparpolitik betrieben wird, die sich negativ auf die Wirtschaftstätigkeit und auf die Gesellschaft auswirkt. Und dass dies zweifellos Folgen für die Wahlen hat», schrieb die ehemalige Staatschefin (2007-2015) am Donnerstag auf ihrer Internetseite. «Ich habe dem Präsidenten immer gesagt, dass mich die angespannte soziale Lage beunruhigt.»

Bei den Vorwahlen am Sonntag hatte die linke Regierungskoalition Frente de Todos (Front aller) eine schwere Niederlage einstecken müssen. Die Vorwahlen dienen eigentlich nur zur Lichtung des Parteienspektrums vor der Parlamentswahl am 14. November.

Kirchner-Minister bieten Rücktritt an

Allerdings gilt die Abstimmung auch als Stimmungstest für die Regierung. Nach der Wahlschlappe entbrannte in der Regierungskoalition ein Machtkampf zwischen den Anhängern von Präsident Fernández und denjenigen von Ex-Staatschefin Kirchner.

Mehrere Minister aus Kirchners Umfeld boten ihren Rücktritt an und lösten damit die Regierungskrise aus. Sie wollten mit dem Schachzug offenbar eine breitere Kabinettsumbildung erzwingen.

Coronavirus
Argentiniens Staatschef Alberto Fernández spricht bei einer Pressekonferenz zum Coronavirus. - AFP/Archiv

«Die Regierungsführung wird sich nach meinem Ermessen entwickeln. Dafür bin ich gewählt worden», schrieb Fernández auf Twitter. Bislang galt die einflussreiche Vizepräsidentin Kirchner als die eigentliche Strippenzieherin in der argentinischen Regierung.

Argentinien steckt in einer schweren Wirtschaftskrise: Die Inflationsrate liegt bei rund 50 Prozent, die Landeswährung Peso gibt gegenüber dem Dollar immer stärker nach. In dem einst reichen Land leben inzwischen 42 Prozent der Menschen unter der Armutsgrenze. Probleme bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff und private Feiern während der Quarantäne im Präsidentenpalast hatten der Regierung zuletzt Kritik eingebracht.

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