Recep Tayyip Erdogan verteidigt Festnahme vom Umfeld Kavalas

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die international scharf kritisierte Festnahme von 14 prominenten Akademikern und Vertretern der Zivilgesellschaft verteidigt. Diese Menschen hätten die grossen regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 mitgesteuert. Sie seien Teil eines «Projekts» gewesen, das zum Ziel habe, «der Türkei Fesseln anzulegen», sagte Erdogan heute Mittwoch vor türkischen Ortsvorstehern. «Sollen wir denen etwa mit Toleranz begegnen?» Erdogan war damals äusserst scharf gegen die Massenproteste vorgegangen.

Die meisten der Festgenommenen sind mittlerweile wieder auf freiem Fuss. Hochrangige EU-Vertreter haben aber angekündigt, die Affäre am Donnerstag bei einem Treffen in Ankara anzusprechen.

Ziel der Festnahmen am vergangenen Freitag war das Umfeld des bereits seit einem Jahr ohne Anklageschrift inhaftierten Vorsitzenden des Kulturinstituts Anadolu Kültür, Osman Kavala. Anadolu Kültür arbeitet auch mit dem Goethe-Institut zusammen. Erdogan bezeichnete Kavala heute Mittwoch als «Finanzquelle der Terroristen».

Einige in der Türkei aktive politische Stiftungen hatten während der Abkühlung des deutsch-türkischen Verhältnisses in den vergangenen Jahren über Schwierigkeiten geklagt. FES-Türkei-Chef Felix Schmidt sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Stimmung habe sich jüngst eigentlich wieder entspannt. Ob es sich bei den Artikeln, die auf die FES verwiesen, um einen Zufall oder um das Symptom einer «neuen Verhärtung» der Beziehungen handele, könne er noch nicht sagen.