Protestmarsch nach Gaza – Ägypten nimmt deutsche Aktivisten fest
Ägypten hat deutschen Aktivisten die Einreise verweigert und einige festgenommen – wegen eines geplanten Protestmarschs zum Gazastreifen.
Vor einem geplanten Protestmarsch zum Gazastreifen hat Ägypten Aktivisten mit deutschem Pass festgenommen. Es seien einige Fälle bekannt, in denen Deutsche im Zusammenhang mit dem «March to Gaza» von den ägyptischen Behörden in Gewahrsam genommen worden seien, hiess es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Die Botschaft in Kairo betreue diese Personen konsularisch. Sie stehe mit ihnen und den ägyptischen Behörden in regelmässigem Kontakt.
Aus informierten Kreisen am Flughafen der ägyptischen Hauptstadt Kairo hiess es, Dutzenden aus Deutschland ankommenden Aktivisten sei die Einreise verweigert worden. Die Betroffenen seien mit derselben Maschine zurückgeschickt worden, mit der sie gekommen seien. Die Lufthansa bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass «mehreren Fluggästen auf einem unserer Flüge nach Kairo die Einreise nach Ägypten verweigert wurde». Nach international geltenden Regelungen seien Fluggesellschaften in diesem Fall angehalten, die Passagiere zum Abflugort zurückzubefördern.
Die Betroffenen wollten sich den ägyptischen Quellen zufolge am Freitag einem internationalen Solidaritätszug anschliessen, der zum Gazastreifen führen soll. Aktivisten aus aller Welt wollen von Kairo in die Küstenstadt al-Arisch reisen und anschliessend rund 50 Kilometer bis zum Grenzübergang Rafah marschieren. Ab Sonntag sind dort dann mehrtägige Protestaktionen geplant.
Über 150 Teilnehmer an der Einreise gehindert
Ein Vertreter der ägyptischen Sicherheitsbehörden, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte, bislang seien mehr als 150 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener Nationalitäten bei ihrer Ankunft in Kairo abgewiesen worden. Die Sicherheitsvorkehrungen an allen ägyptischen Flughäfen und Grenzübergängen seien deutlich verschärft worden.
Die Organisatoren der internationalen Bewegung «Global March to Gaza» erklärten, dass sie trotz der Massnahmen an ihrem Plan festhalten wollten. Etwa 170 Teilnehmer seien derzeit von Verzögerungen und Rückführungen betroffen. Man habe sich an alle rechtlichen Vorgaben Ägyptens gehalten, betonten sie auf der Plattform X.
Ägypten hatte am Mittwochabend betont, dass die Aktivisten offizielle Genehmigungen einholen müssten. In Ägypten ist das Demonstrationsrecht generell stark begrenzt.
Neuer Konvoi über Libyen auf dem Weg nach Gaza-Grenze
Unterdessen setzte am Donnerstag ein weiterer pro-palästinensischer Konvoi mit Aktivisten seine Fahrt durch Ägyptens Nachbarstaat Libyen fort. Die Gruppe, die aus knapp 2000 Personen bestehen soll, war Anfang der Woche in Tunesien gestartet. Mit der Fahrt will sie nach eigenen Angaben auf die humanitäre Lage im Gazastreifen aufmerksam machen.
Israel hatte die ägyptischen Behörden im Vorfeld aufgefordert, die Anreise der Aktivisten zur Grenze des Gazastreifens zu unterbinden. Die israelische Armee kontrolliert derzeit die palästinensische Seite des Grenzübergangs Rafah.
