Proteste in Brasilien gegen Amnestie-Pläne für Bolsonaro
Zehntausende haben in mehreren brasilianischen Städten gegen ein geplantes Amnestiegesetz protestiert, von dem Ex-Präsident Jair Bolsonaro profitieren könnte.
Zehntausende haben in mehreren brasilianischen Städten gegen ein geplantes Amnestiegesetz protestiert, von dem der frühere Präsident Jair Bolsonaro profitieren könnte. Der 70-Jährige wurde vor wenigen Tagen wegen eines Putschversuches nach seiner Wahlniederlage 2022 zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt.
In Grossstädten wie São Paulo und Rio de Janeiro gingen bei den Protesten Schätzungen zufolge jeweils mehr als 40'000 Menschen auf die Strasse, wie brasilianische Medien berichteten. An der Demonstration am Strand von Copacabana in Rio nahmen auch die populären brasilianischen Sänger Caetano Veloso, Gilberto Gil und Chico Buarque teil.
Lula da Silva will Veto einlegen
Der rechtsgerichtete Ex-Präsident Bolsonaro steht derzeit unter Hausarrest. Seine Verteidigung will gegen die Verurteilung Berufung einlegen. Gleichzeitig versuchen Bolsonaros Unterstützer im Parlament, eine Amnestie per Schnellverfahren durchzusetzen, die Bolsonaro und seinen Verbündeten zugutekommen könnte.
Die Vorschläge reichen von einer Amnestie für Teilnehmer an politischen Demonstrationen nach den Wahlen bis hin zu Strafmilderungen für Verurteilte. Ob die Pläne erfolgreich sind, ist eher fraglich. Einen endgültigen Entwurf gibt es noch nicht. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte bereits angekündigt, gegebenenfalls ein Veto einlegen zu wollen.
Demonstriert wurde auch gegen umstrittene Pläne zu einem im Volksmund genannten «Gesetz der Banditen», das Abgeordnete und Senatoren vor Strafverfolgung schützen soll.
