Ölblockade: Schlagabtausch zwischen USA und dem Iran eskaliert

Nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump eskaliert der Schlagabtausch mit dem Iran: Der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hesamodin Ashna, schrieb auf Twitter, nicht der Iran, sondern Trump selber sei eine Gefahr für die USA. «Dieser Mann ist die grösste Bedrohung für sein eigenes Land sowie für die gesamte internationale Gemeinschaft», twitterte Ashna in der Nacht zu Dienstag.

An die Adresse Ruhanis hatte Trump am Montag auf Twitter durchweg in Grossbuchstaben geschrieben: «Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten. Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!»

Trump bezog sich damit auf Aussagen Ruhanis, der den US-Präsidenten mit Blick auf das Öl-Embargo und die Wirtschaftssanktionen davor gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Ruhani mit einer Schliessung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.

Neben Ruhanis Berater reagierte auch Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif mit spöttischer Herablassung auf die Drohgebärden Trumps. «Sie sehen uns unbeeindruckt», schrieb Sarif am Montagabend auf Twitter – in gleicher Grossbuchstaben-Manier wie zuvor der US-Präsident. «Uns gibt es schon seit Jahrtausenden, und wir haben den Niedergang von Imperien gesehen, unser eigenes eingeschlossen, die länger währten als die Existenz mancher Länder.»

Seine Twitter-Replik schloss Sarif mit derselben Warnung, die Trump an Irans Präsidenten Ruhani gerichtet hatte: «Seien Sie vorsichtig!» Präsident Ruhani hat sich bisher nicht zu Trumps Tweet geäussert, wollte dies aber in Kürze im Staatsfernsehen tun. In dem jüngsten Konflikt hat Ruhani sowohl die Hardliner als auch Regimekritiker im Iran auf seiner Seite. Die Revolutionsgarden versprachen Ruhani Widerstand gegen Trumps «psychologische Kriegsführung».

Auch der seit über sieben Jahren unter Hausarrest stehende Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi stellte sich gegen Trump und die USA. «Wir haben zwar ein bitteres Problem (mit dem Regime), aber das ist eine Familienangelegenheit, die Ausländer nichts angeht», sagte Mussawi laut dem Nachrichtenportal Kaleme. Zahlreiche Iraner äusserten sich bei Twitter ähnlich mit dem Hashtag #StopMeddlingInIran (Hör auf, Dich im Iran einzumischen).

Hintergrund des Schlagabtausches ist der einseitige Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Die 2015 erzielte Vereinbarung soll die Islamische Republik am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, machte am Montag deutlich, dass Trump seinen Druck auf Teheran aufrecht erhalten werde. «Das vorrangigste Ziel des Präsidenten ist es, sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe bekommt», sagte Sanders. Trump werde weiterhin die Sicherheit des amerikanischen Volkes in den Mittelpunkt stellen.