Öffnung von Rafah-Grenzübergang rückt in greifbare Nähe
Der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten könnte bald wieder teilweise geöffnet werden. Auch die EU ist an den Plänen beteiligt.
Der einzige Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten, Rafah, könnte nach übereinstimmenden Angaben aus israelischen und ägyptischen Sicherheitskreisen bald wieder teilweise geöffnet werden.
Aus palästinensischen Quellen hiess es, die Verwaltung werde gemeinsam von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), die eigentlich nur im Westjordanland regiert, und einer EU-Mission übernommen. Den Angaben zufolge könnten Fussgänger den Gazastreifen womöglich bereits am Dienstag wieder über Rafah verlassen.
Umgekehrt könnten Einwohner des Gazastreifens, die in Ägypten festhängen, zurückkehren. In israelischen Sicherheitskreisen wurde betont, die Ein- und Ausreisenden müssten sich einer Überprüfung durch israelische Behörden stellen.
Italien kündigt Öffnung von Grenzübergang an
Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto hatte bereits am Freitag mitgeteilt, der Grenzübergang Rafah werde am Dienstag gemäss dem Friedensplan von US-Präsident Donald Trump wieder in beide Richtungen geöffnet.
Nach einer Bewertung der Sicherheitslage habe er die Wiederaufnahme der italienischen Aktivitäten im Rahmen der EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah (Eubam Rafah) genehmigt. Aus Brüssel gab es dazu jedoch zunächst keine Bestätigung. Rafah ist der einzige Grenzübergang aus dem Gazastreifen, der nicht über israelisches Gebiet führt.
Israels Armee hatte dort während seiner Offensive im Mai vergangenen Jahres auf palästinensischer Seite die Kontrolle übernommen. Zur Begründung nannte das Militär, dass der Waffenschmuggel der Hamas durch Tunnel unter der Grenze hindurch nach Gaza verhindert werden solle.
Kontroverse um Hilfslieferungen
Nach einer kurzzeitigen Öffnung während einer Waffenruhe im Januar schloss Israel den Übergang von palästinensischer Seite jedoch wieder und nahm die Kämpfe wieder auf. Die Regierung in Kairo hat unterdessen immer wieder betont, den Übergang von ägyptischer Seite aus offen gehalten zu haben.
Ägypten macht Israel deshalb auch dafür verantwortlich, dass über Rafah keine Hilfslieferungen direkt nach Gaza kommen, sondern über Israel umgeleitet wurden. Ob und wann erstmals wieder Hilfsgüter direkt von Ägypten in den Küstenstreifen gelangen werden, war zunächst weiterhin unklar.
