Nordkorea: Wirtschaftschaftspolitische Ziele sind verfehlt worden

Die Führung des wegen seines Atomwaffenprogramms international isolierten Nordkoreas hat offen eingeräumt, die wirtschaftspolitischen Ziele in den vergangenen vier Jahren verfehlt zu haben.

Das Zentralkomitee der Arbeiterpartei habe am Mittwoch bei einer Plenarsitzung unter Vorsitz von Machthaber Kim Jong Un beschlossen, bei einem Parteikongress im Januar einen neuen Fünf-Jahresplan für die wirtschaftliche Entwicklung vorzulegen, berichteten die Staatsmedien am Donnerstag.

«Die Ziele zur Verbesserung der nationalen Wirtschaft haben sich ernsthaft verzögert», und der Lebensstandard der Menschen habe sich nicht spürbar verbessert, hiess es demnach in dem Beschluss.

Nordkorea habe «unerwarteten und unvermeidlichen Herausforderungen in vielerlei Hinsicht» gegenüber gestanden, sagte Kim in einer Rede. Der nächste Parteikongress solle ein «Kongress des Kampfes» sein, bei dem die Arbeit der Partei umfassend überprüft werden sollte, wurde Kim zitiert.

Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Doch war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen. Damals liess sich Kim auch auf den neu geschaffenen Posten des Parteivorsitzenden wählen, womit er seine Position an der Spitze der Partei zementierte.

Wegen seines Atomwaffenprogramms ist Nordkorea internationalen Sanktionen unterworfen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hemmen. Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomprogramm kommen seit dem gescheiterten bilateralen Gipfeltreffen im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran.

Unterdessen unterrichtete Südkoreas Geheimdienst Abgeordnete in Seoul über seine Einschätzung, wonach Kim Jong Un einen Teil seiner Machtbefugnisse an seine Schwester Kim Yo Jong und andere enge Vertraute abgetreten habe. Der staatliche Aufklärungsdienst habe dabei Kim Yo Jong als «De-facto-Führerin Nummer zwei» beschrieben, berichtete die nationale Nachrichtenagentur Yonhap. Sie sei jetzt für die Politik gegenüber Südkorea und den USA verantwortlich. Als potenziellen Nachfolger habe der Machthaber aber weder seine jüngere Schwester noch irgendjemand anderen ausgewählt.

Wie der Geheimdienst zu seiner Einschätzung gelangt ist, blieb unklar. Kim Yo Jong, deren Alter in Südkorea auf 32 geschätzt wird, gilt schon seit einigen Jahren als einflussreiche Beraterin ihres Bruders.