Neue Korruptionsklage gegen Ex-Regierungschefin in Myanmar

In Myanmar hat die Justiz eine weitere Anklage gegen die vor einem Jahr aus dem Amt geputschte Regierungschefin Aung San Suu Kyi erhoben. Dabei gehe es um Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit einer Spende von 550'000 Dollar an die nach ihrer Mutter benannte Stiftung «Daw Khin Kyi Foundation», berichtete das von der Militärjunta kontrollierte Staatsfernsehen am Freitag. Die 76 Jahre alte Friedensnobelpreisträgerin sieht sich nun mit mehr als einem Dutzend Anklagen konfrontiert.

Erst in der vergangenen Woche war Suu Kyi formell wegen Betrugs bei der Parlamentswahl 2020 angeklagt worden. Ihr drohen weitere langjährige Haftstrafen. Am Donnerstag habe sie aus gesundheitlichen Gründen nicht am laufenden Prozess in der Hauptstadt Naypyidaw teilnehmen können, hiess es aus Justizkreisen. Menschenrechtler sprechen von einem Schauprozess. Vermutet wird, dass die Junta die Ex-Regierungschefin, die früher schon viele Jahre unter Hausarrest stand, auf Dauer zum Schweigen bringen will.

Im Dezember und Januar war Suu Kyi wegen verschiedener Beschuldigungen bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Es ist aber unklar, ob sie tatsächlich eine Haftstrafe antreten muss oder im Hausarrest bleiben wird. Das Militär hatte im Februar vergangenen Jahres geputscht. Die Generäle begründen den Umsturz mit angeblichem Wahlbetrug bei der Wahl im November 2020, die Suu Kyi klar gewonnen hatte. Beweise legten sie keine vor.