Netanjahu weist Völkermord-Vorwurf im Gaza-Krieg zurück

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bekräftigt, Israel habe keine Absicht, den Gazastreifen dauerhaft zu besetzen oder die Zivilbevölkerung zu vertreiben. «Israel kämpft gegen Hamas-Terroristen, nicht die palästinensische Bevölkerung. Und wir tun dies in voller Übereinstimmung mit dem internationalen Recht», sagte Netanjahu am Mittwochabend.

Am Donnerstag beginnt am höchsten Gericht der Vereinten Nationen, dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, ein Verfahren zum Gaza-Krieg.

Südafrika hatte Israel Ende 2023 verklagt. Es sieht in der militärischen Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen einen Verstoss gegen die UN-Völkermordkonvention sieht. Netanjahu sagte dazu: «Die israelische Armee unternimmt alles in ihrer Macht Stehende, um Schaden an Zivilisten zu minimieren, während die Hamas alles in ihrer Macht Stehende tut, um ihn zu maximieren, indem sie palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzt.»

Die israelische Armee dränge palästinensische Zivilisten durch Warnungen dazu, umkämpfte Zonen zu verlassen, während die Hamas sie mit Waffengewalt daran hindere. «Unser Ziel ist es, die Hamas-Terroristen aus Gaza zu entfernen und unsere Geiseln zu befreien. Wenn dies erreicht ist, kann Gaza entmilitarisiert und entradikalisiert werden.» So werde die Möglichkeit «für eine bessere Zukunft für Israel und Palästinenser geschaffen» werden.