Nach Raketentest Nordkoreas: UN-Sicherheitsrat tagt am Mittwoch

Der jüngste Raketentest Nordkoreas wird zum Fall für den UN-Sicherheitsrat. Hintergrund ist die Sorge von Experten: Sie befürchten, dass die Führung in Pjöngjang seit geraumer Zeit wieder stärkeren Fokus darauf legt, das Land zu militarisieren.

Das mächtigste UN-Gremium wird am Mittwochnachmittag (Ortszeit) auf Antrag der USA und Grossbritanniens hinter verschlossenen Türen zusammenkommen.

Nordkoreas Staatsführung liess am Dienstag bereits zum achten Mal in diesem Jahr eine ballistische Rakete testen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete, soll es sich beim jüngsten Flugkörper um eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete «neuen Typs» handeln. Welche die «Verteidigungstechnologie des Landes auf ein hohes Niveau bringt und die Unterwassereinsatzfähigkeit unserer Marine verbessert».

Die von KCNA veröffentlichten Fotos legen nahe, dass es sich um eine eher kleine Rakete mit mutmasslich geringer Reichweite handelt. Experten werten den Test daher nicht als bahnbrechenden Entwicklungsschritt für das nordkoreanische Raketenprogramm. Dies wird auch dadurch untermauert, dass nach bisherigen Erkenntnissen Machthaber Kim Jong Un dem Raketentest nicht beiwohnte. Dennoch sorgen sich Experten, dass Nordkoreas Führung wieder stärker auf Militarisierung setzt.

Die Bundesregierung verurteilte den Raketentest mit Nachdruck. «Die wiederholten nordkoreanischen Tests von Marschflugkörpern und ballistischen Raketen in den letzten Wochen erhöhen die politischen Spannungen in unverantwortlicher Weise.» Dies teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch mit.

Nordkorea verstosse damit erneut gegen seine Verpflichtungen aus einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Und gefährde die internationale und regionale Sicherheit und Stabilität.

UN-Resolutionen untersagen Nordkorea den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf tragen können. Das Land ist wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen. Es sorgte schon im vergangenen Monat durch eine Reihe von Tests für Unruhe.

Unter anderem startete Nordkorea nach eigenen Angaben eine sogenannte Hyperschallrakete. Wegen ihrer grossen Geschwindigkeit können Waffen dieser Art nur schwer abgefangen werden. Zudem feuerte Nordkorea zuletzt zwei Kurzstreckenraketen ab.

Bereits am Montag kamen in Washington Gesandte der Regierungen Südkoreas, Japans und der USA zusammen. Dies, um über das nordkoreanische Atomprogramm zu diskutieren. Der US-Nordkorea-Gesandte Sung Kim verurteilte den jüngsten Einsatz einer «ballistischen Rakete». Und forderte Nordkorea auf, von weiteren Provokationen abzusehen und sich auf politische Gespräche einzulassen.

Die südkoreanische Regierung zeigt sich nach wie vor dialogbereit. Aussenminister Chung Eui Yong schlug bei einer Rede im Parlament vor, dass man auch Sanktionserleichterungen ergreifen könne. Dies, um Nordkorea wieder an den Verhandlungstisch zu holen: «Unter der Bedingung, dass der Norden den Dialogvorschlag akzeptiert».