Nach Corona-Verschiebung: Äthiopien will am 5. Juni Wahlen abhalten
Nach einer Verschiebung der Wahlen in Äthiopien wegen der Corona-Pandemie ist der neue Wahltermin für den 5. Juni festgelegt worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Wahlen in Äthiopien wurden im August wegen der Corona-Pandemie verschoben.
- Nun wurde ein neues Datum festgelegt: Der 5. Juni 2021.
Das Datum für die Abstimmung für ein neues Parlament - welches dann den Ministerpräsidenten wählt - wurde am Freitag vom nationalen Wahlausschuss festgelegt. Am 5. Juni sollen demnach auch die Regionalwahlen in neun der zehn Regionen des Landes stattfinden, nicht aber in der Konfliktregion Tigray.
Die Wahlen waren ursprünglich für vergangenen August vorgesehen, wurden aber wegen der Ausbreitung des Coronavirus verschoben.
Heftiger Konflikt im nördlichen Tigray
Die nördliche Region Tigray, die von der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) regiert wurde, widersetzte sich dieser Entscheidung und hielt im September ihre Regionalwahlen ab. Dies war ein Faktor, der zu dem seit Anfang November andauernden Konflikt zwischen der TPLF und der Zentralregierung in Addis Abeba führte.
In Zusammenhang mit dem dem Konflikt sind bislang mehr als 50'000 Menschen in den Sudan geflohen. Die TPLF dominierte Äthiopien mehr als 25 Jahre lang, bis Regierungschef Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam und sie hinausdrängte.
Die Wahlen im Juni werden als wichtiger Lackmustest für Abiy gesehen: Er kam infolge des Rücktritts seines Vorgängers an die Macht und hat seitdem etliche Reformen auf den Weg gebracht. Unter anderem wegen seines Friedensschluss mit dem Langzeit-Rivalen Eritrea bekam er 2019 den Friedensnobelpreis.
Allerdings haben sich während seiner Amtszeit ethnische Spannungen und Konflikte in dem Vielvölkerstaat mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern verschärft und die Kritik an Abiy im Inland wächst.
