Mutmasslicher Finanzier des Genozids in Ruanda in Haft gestorben
Ein mutmasslicher Drahtzieher des Völkermordes in Ruanda ist nach Angaben eines UN-Gerichts während seiner Haft im niederländischen Den Haag in einem Krankenhaus gestorben. Félicien Kabuga war beschuldigt, einer der Hauptverantwortlichen des Blutvergiessens zu sein, bei dem 1994 mindestens 800.000 Menschen getötet wurden. Der medizinische Leiter der UN-Haftanstalt sei unverzüglich benachrichtigt worden, teilte der Internationale Residualmechanismus der Vereinten Nationen für Strafgerichtshöfe (IRMCT) in einer Erklärung mit. Eine Untersuchung zu den Umständen von Kabugas Tod sei eingeleitet worden.
Dem ruandischen Geschäftsmann, der ein Vermögen in Millionenhöhe besessen haben soll, war Völkermord sowie Beihilfe und Anstiftung dazu in etlichen Fällen vorgeworfen worden. Kabuga soll die Hutu-Miliz Interahamwe finanziert und mit Hieb- und Stichwaffen ausgerüstet haben, die 1994 einen Grossteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemässigten Hutu verübte. Hunderttausende wurden Opfer sexueller Gewalt. Kabuga soll zudem direkt für den in den Genozid verstrickten Radio- und TV-Sender RTLM und dessen öffentliche Aufrufe zu Massakern an der Tutsi-Minderheit verantwortlich gewesen sein. Kabuga wies die Anklagen vor Gericht als «Lügen» zurück.
Der Völkermord wurde ausgelöst, nachdem am 6. April 1994 ein Flugzeug mit dem ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana an Bord abgeschossen wurde und in der Hauptstadt Kigali abgestürzt war. Der Staatschef, der der grössten Volksgruppe der Hutu angehörte, kam dabei ums Leben. Kabuga war ein enger Verbündeter von Habyarimana und dessen politischer Partei.
Vor drei Jahren hatte das Gericht den über 90 Jahre alten Kabuga wegen seines Gesundheitszustands für verhandlungsunfähig erklärt. Er leide an Demenz und könne die Verhandlungen nicht verfolgen, hiess es damals. Kabuga wurde laut Gericht 1935 geboren. Das genaue Datum ist unbekannt. Die Beweisaufnahme sollte auf andere Weise fortgesetzt werden, um die Schuld des Angeklagten festzustellen. Eine Strafe sollte aber nicht verhängt werden.
Kabuga war im Mai 2020 nach einer mehr als 30 Jahre dauernden Flucht in Paris festgenommen und im Oktober desselben Jahres an den Sondergerichtshof in Den Haag überstellt worden. Unter Hinweis auf eine schwache Gesundheit, sein hohes Alter sowie die Corona-Pandemie wehrte er sich erfolgreich gegen eine Überstellung an den Gerichtshof des IRMCT in Ruandas Nachbarland Tansania.
Der Internationale Mechanismus wickelt die letzten Fälle der UN-Tribunale zu Ruanda und zum früheren Jugoslawien ab. Die Verfahren zu Kriegsverbrechen in Ruanda werden normalerweise im tansanischen in Arusha verhandelt.
