Mexikos Präsident will Referendum zu Anklagen gegen fünf Vorgänger

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Mexiko,

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat eine Volksbefragung zu möglichen Korruptionsanklagen gegen fünf seiner Amtsvorgänger beantragt. Die Bürger des Landes sollten entscheiden, ob die fünf ehemaligen Staats- und Regierungschefs wegen Schäden durch ihre neoliberale Politik vor Gericht gebracht werden sollen, sagte der Linkspopulist López Obrador am Dienstag in seiner täglichen Pressekonferenz. Er habe einen entsprechenden Antrag beim Senat eingereicht. Der Oberste Gerichtshof muss entscheiden, ob dies mit der Verfassung vereinbar ist.

Obrador Präsident Mexiko
Andrés Manuel López Obrador an einer Pressekonferenz. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Betroffen wären Carlos Salinas, Ernesto Zedillo, Vicente Fox, Felipe Calderón und Enrique Peña Nieto, die zwischen 1988 und 2018 regierten.

López Obrador wirft ihnen unter anderem Korruption vor. Gegen drei von ihnen hat der wegen Korruptionsverdachts angeklagte Ex-Chef des staatlichen Erdölkonzerns Pemex, Emilio Lozoya, schwere Vorwürfe erhoben.

Er selbst würde gegen Gerichtsverfahren gegen seine Vorgänger stimmen, sagte López Obrador. Das Referendum wäre ihm zufolge aber wichtig, um Machtmissbrauch zu verhindern. Oppositionspolitiker werfen dem 66-Jährigen vor, von den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Problemen in Mexiko infolge der Corona-Pandemie ablenken zu wollen. Das Land verzeichnet weltweit die viertmeisten Todesfälle im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19.

Kommentare

Weiterlesen

Dirk Baier Staatsverweigerer
810 Interaktionen
NDB schaltet sich ein
Chris Oeuvray.
129 Interaktionen
Boomer-Narzissmus

MEHR IN NEWS

tattoo basel
Eröffnung
Air india
Erster Bericht
trump texas
1 Interaktionen
Mit Melania in Texas
Wegen Feuers

MEHR AUS MEXIKO

Mexiko Flagge
In Zentralmexiko
elon musk
28 Interaktionen
Umweltschäden
usa fliegen mexiko
35 Interaktionen
Rindfleisch
Mexiko Polizei Tatort
Krematorium