Maas besucht «Tropen-Trump» Bolsonaro
Viel Besuch hat der rechtspopulistische brasilianische Präsident Bolsonaro in den ersten vier Monaten seiner Amtszeit noch nicht bekommen. Jedenfalls nicht aus Europa. Heiko Maas wagt sich nun als erster EU-Aussenminister nach Brasilia. Eine schwierige Mission.
Das Wichtigste in Kürze
- Trotz Differenzen in Menschenrechtsfragen oder beim Umwelt- und Klimaschutz wollen Deutschland und Brasilien ihre Zusammenarbeit fortsetzen und ausbauen.
«Die Welt braucht ein Brasilien, das sich einbringt», sagte Bundesaussenminister Heiko Maas am Dienstag nach einem Treffen mit dem brasilianischen Aussenminister Ernesto Araujo in Brasilia. Araujo bekannte sich überraschend deutlich zum Multilateralismus, der auf internationalen Verträgen und Institutionen basierenden Weltordnung. «Wir müssen uns für die gemeinsamen Werte einsetzen wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte», sagte er.
Die beiden einigten sich auf eine gemeinsame Erklärung, die einen Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Kultur vorsieht. Zur Abholzung der Regenwälder zur landwirtschaftlichen Nutzung heisst es in dem 15 Punkte umfassenden Papier: «Die Minister bekundeten ihre Entschlossenheit, den durch die Entwaldung verursachten Herausforderungen und ihren Auswirkungen auf das Klima entgegenzutreten.»
Nach seinem Gespräch mit Araujo wurde Maas als erster EU-Aussenminister von Präsident Jair Bolsonaro empfangen, der seit dem 1. Januar im Amt ist. Der 64-jährige Rechtspopulist hatte im Wahlkampf mit Hassreden gegen Homosexuelle, Frauen und Schwarze schockiert. Ausserdem machte er deutlich, dass Klima- und Umweltschutz nicht zu seinen Prioritäten zählen. Er will keine neuen Schutzgebiete für den Regenwald im Amazonasgebiet ausweisen und weitere Rodungen zulassen.
Maas sagte nach seinem Gespräch mit Araujo, dass er diese Themen angesprochen habe. Es sei auch mit Blick auf die internationale Rolle Brasiliens wichtig, «dass es in diesen Fragen möglichst keine Irritationen gibt», sagte er. Deutschland und Brasilien haben 2008 eine strategische Partnerschaft vereinbart. 2015 gab es erstmals gemeinsame Regierungskonsultationen, die aber wegen der innenpolitischen Spannungen in Brasilien 2017 auf Eis gelegt wurden.
Araujo signalisierte in dem Gespräch mit Maas die Bereitschaft, die Konsultationen wiederaufzunehmen. Maas sagte dazu, es werde innerhalb der Bundesregierung darüber beraten, «wann der geeignete Zeitpunkt sein kann».
