Libyens Abgeordnete sprechen in Marokko über vereintes Parlament
Am Dienstag haben sich Dutzende Abgeordnete aus Libyen in Marokko getroffen. Dabei haben sie über ein gemeinsames Parlament diskutiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Dutzende libysche Abgeordnete haben sich am Dienstag in Marokko getroffen.
- Dabei sollen die Daten für eine erste Sitzung des gemeinsamen Parlaments gefunden werden.
- Libyen ist seit 2014 in zwei militärische und politische Lager geteilt.
Dutzende Abgeordnete aus Libyens gespaltenem Parlament haben sich zu Gesprächen über die Vereinigung ihrer beiden Volksvertretungen getroffen. Bei dem noch bis Mittwoch laufenden Treffen im marokkanischen Tanger geht es zunächst nur um Beratungen.
Entscheidungen sollen nach Worten des Presseberaters von Agila Saleh, Vorsitzender des Parlaments in Ost-Libyen, noch nicht gefasst werden. Das Treffen markiert die erste Begegnung der Abgeordneten aus der Hauptstadt Tripolis und Tobruk in Ost-Libyen seit Jahren.
Land in zwei Lager gespalten
Libyen ist seit 2014 in zwei militärische und politische Lager geteilt, die mit Verbündeten um die Macht im Land ringen. In der Hauptstadt Tripolis hat die von den UN anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch ihren Sitz. In Tobruk im Osten sitzt das Parlament mit Agila Saleh als Vorsitzendem.
Die meisten Abgeordneten des früheren Nationalkongresses sitzen heute im Hohen Staatsrat mit Chalid al-Mischri als Vorsitzendem. Der Rat hat eine beratende Funktion. Das Parlament in Tripolis wurde 2016 aufgelöst.
«Positiver und willkommener Schritt»
In einem Video der Versammlung waren am Dienstag Dutzende Abgeordnete zu sehen. Darin hören sie in einem grossen Konferenzsaal der marokkanischen und der libyschen Nationalhymne zu. Die UN-Unterstützungsmission für Libyen bezeichnete es als «positiven und willkommenen Schritt.» Selten zuvor war eine so vielfältige Gruppe aus Abgeordneten unter einem Dach zu sehen.
Die Hoffnung ist, den Termin und Ort für eine erste offizielle Sitzung des vereinten Parlaments in Libyen zu bestimmen. Agila Salehs Berater Fathi al-Marimi zufolge könnte dies in der Oasenstadt Ghadames nahe der tunesischen und algerischen Grenzen sein. Ziel in den laufenden politischen Verhandlungen unter UN-Vermittlung sind Wahlen in Libyen im Dezember 2021.
