Libyen: UN-Chef empört über Verstösse gegen Waffenembargo
UN-Generalsekretär António Guterres hat sich erneut empört gezeigt über die immer noch laufenden Verstösse gegen das Waffenembargo gegen Libyen.
Das Wichtigste in Kürze
- Antonio Guterres sprach an einer Videkonferenz über die Verstösse gegen das Waffenembargo.
- Vor allem Russland, die VAE und die Türkei sollen noch immer Waffen nach Libyen liefern.
UN-Generalsekretär António Guterres hat sich erneut empört gezeigt über die immer noch laufenden Verstösse gegen das Waffenembargo gegen Libyen. «Sie stellen die grundsätzliche Verpflichtung aller Beteiligten zum Frieden infrage», sagte Guterres am Montag bei einer Videokonferenz zum Konflikt.
Er sprach erneut von einem «Skandal». «Ausländische Waffenlieferungen und andere militärische Unterstützung müssen sofort aufhören.» Das Embargo des UN-Sicherheitsrats und Zusagen des Berliner Gipfels zum Konflikt im Januar müssten «voll und bedingungslos» umgesetzt werden.
Beim Berliner Gipfel im Januar hatten sich die Teilnehmer dazu verpflichtet, das seit neun Jahren bestehende Embargo einzuhalten und auf die Einmischung in den Konflikt zu verzichten.
Vorwürfe an Russland, VAE und die Türkei
Gelungen ist das nicht. Vor allem Russland, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei wird vorgeworfen, weiter Waffen zu liefern oder auch eigene Soldaten und Söldner zu schicken. Dadurch wird der Konflikt weiter von aussen angeheizt.
Allen voran seien die Menschen in Libyen die Leidtragenden des Konflikts, der durch die Corona-Pandemie noch verschärft werde, sagte Guterres. «Eine Million Libyer benötigen humanitäre Hilfe und mehr als 425'000 sind wegen des Konflikts vertrieben worden.»
Kriminelle Schleuserbanden müssten umgehend zerschlagen werden. Mitgliedstaaten müssten zugleich mehr unternehmen, um Flüchtlinge und Migranten, die unter unmenschlichen Bedingungen in libyschen Lagern festgehalten würden, umzusiedeln.
