Keine Erklärung des Nationalrats zu Menschenrechtslage in Xinjiang

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat sich knapp gegen eine Erklärung zur inakzeptablen Menschenrechtslage in der chinesischen Provinz Xinjiang ausgesprochen. Eine solche sei nicht zielführend.

Polizisten patroullieren in einer Stadt in Xinjiang - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Der Antrag für die Erklärung wurde mit 13 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten.

China steht weltweit in der Kritik wegen des Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang. Die Diskussionen sollen anlässlich der Konsultation zur China-Strategie des Bundesrats weitergeführt werden.

Die APK-N hat sich im Rahmen ihrer Sitzung eingehend mit den zentralen Fragen im Verhältnis zu China beschäftigt. Angehört worden seien verschiedene Experten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft sowie dem Umweltbereich, hiess es in der Mitteilung.