Japan: Erste Regierungschefin in Sicht?
Die LDP könnte mit Sanae Takaichi die erste weibliche Premierministerin Japans stellen.
Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) soll Medienberichten zufolge am Montag einen neuen Koalitionsvertrag unterzeichnen. Dies mit dem Ziel, dass Parteichefin Sanae Takaichi die erste Regierungschefin des Landes werden kann.
Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, würden am Montag eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen, berichtete «Kyodo News» am Sonntag unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Vertreter beider Parteien.
Auch die Zeitung «Yomiuri Shimbun» berichtete unter Berufung auf nicht näher benannte Parteikreise, Takaichi und Yoshimura würden «nach den Gesprächen am Montag wahrscheinlich eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen».
Zusammenbruch der Regierungskoalition
Takaichi war Anfang des Monats zur Vorsitzenden ihrer Partei gewählt worden. Ihr Vorhaben, Premierministerin zu werden, scheiterte jedoch zunächst am Zusammenbruch der Regierungskoalition.
Zuvor hatte die Komeito-Partei nach 26 Jahren Koalition mit der LPD die Regierung verlassen und Japan in eine politische Krise gestürzt. Als Grund gab der langjährige Junior-Koalitionspartner an, dass Takaichi unter anderem in Bezug auf jüngste Korruptionsskandale in ihrer Partei keine befriedigenden Antworten geliefert habe. Seitdem versucht die LDP, eine neue Koalition auf die Beine zu stellen.
Der zersplitterten Opposition ist es bisher nicht gelungen, einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs aufzustellen. Eine Koalition zwischen LDP und JIP könnte nun am Montag doch noch zur Wahl Takaichis als Regierungschefin führen. Es wäre der fünfte Wechsel an der Regierungsspitze binnen fünf Jahren.
Partei verliert zunehmend an Rückhalt
Die LDP ist stärkste Kraft im japanischen Parlament, sie regiert Japan seit Jahrzehnten fast ununterbrochen. Allerdings verliert die Partei zunehmend an Rückhalt – zur Bildung einer Regierungsmehrheit ist sie daher auf andere Parteien angewiesen.
Der bisherige LDP-Vorsitzende Shigeru Ishiba hatte Anfang September seinen Rücktritt bekannt gegeben. Da der Vorsitzende der Regierungspartei in Japan traditionell auch Ministerpräsident ist, machte Ishiba mit seinem Rücktritt als Parteichef auch den Weg für einen neuen Regierungschef frei.
