Israel: Deutlicher Anstieg bei Siedlungsbau 2017
Laut Peace Now nahm der Siedlungsbau von Israel im Jahr 2017 deutlich zu. Demnach seien 17 Prozent mehr Wohnungen gebaut worden als im jährlichen Schnitt seit 2009 .
Das Wichtigste in Kürze
- Die Friedensbewegung Peace Now berichtet, dass im 2017 mehr israelische Siedlungen gebaut wurden.
- Im Westjordanland wurden letztes Jahr mit dem Bau von fast 2800 Wohnungen begonnen.
Der israelische Siedlungsausbau im besetzten Westjordanland hat nach Angaben der Organisation Peace Now im Jahr 2017 deutlich zugenommen. Es seien 17 Prozent mehr Wohnungen gebaut worden als im jährlichen Durchschnitt seit 2009, teilte die Organisation am Montag mit. Damals war Benjamin Netanjahu erneut Ministerpräsident geworden.
Rekordhoch
Nach Angaben der Organisation wurde 2017 mit dem Bau von 2783 Wohnungen begonnen. Ausschreibungen für neue Wohnungen hätten ein «Rekordhoch» binnen zwei Jahrzehnten erreicht. Ausserdem sei die neue Siedlung Amichai gegründet worden.
Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar 2017 hatte Israel vermehrt Ausbaupläne für die israelischen Siedlungen verkündet. Trump forderte Netanjahu nach einigen Wochen allerdings zur Mässigung auf.
Seit Sonntag befindet sich Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) in Israel (Nau berichtete). Am Montagnachmittag soll er Netanjahu treffen. Die Bundesregierung hat den Siedlungsausbau immer wieder verurteilt. Die Kritik wurde auch noch einmal im Koalitionsvertrag manifestiert: «Die aktuelle Siedlungspolitik Israels widerspricht geltendem Völkerrecht und findet nicht unsere Unterstützung, weil sie eine Zwei-Staatenlösung erschwert», heisst es darin.
