Iran-Krise spaltet Brics-Staaten - Aussenminister uneins
Ein Treffen von Aussenministern und Sonderbeauftragten des Staatenbündnisses Brics in Neu-Delhi hat ohne gemeinsame Abschlusserklärung geendet. Zwar hiess es unter anderem in einer Erklärung des Vorsitzlandes Indien, die Teilnehmer hätten ihre tiefe Besorgnis wegen der Entwicklung im Nahen Osten und in der Region Nordafrika geäussert. Doch hiess es zugleich, es habe «abweichende Ansichten unter einigen Mitgliedern hinsichtlich der Situation in Westasien/Nahost-Region» gegeben.
Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Auch Saudi-Arabien, der Iran, Ägypten, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Indonesien sind Mitglieder. Eines der Ziele der Gruppe, die sich auch als Gegengewicht zum Westen versteht, ist es, sich in geopolitischen Fragen abzusprechen.
Indien, das den diesjährigen Vorsitz hat, war Gastgeber des zweitägigen Aussenministertreffens in Neu-Delhi. Gefehlt hatte diesmal unter anderem der chinesische Aussenminister.
Teilnehmer betonten laut dem indischen Dokument ihren Standpunkt, wonach es für die Krise in Nahost eine schnelle Lösung geben müsse. Auch sei es nötig, internationales Recht einzuhalten und eine ungehinderte Passage durch internationale Wasserstrassen zu gewähren. Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar ist es für viele Schiffe nicht mehr möglich, die Strasse von Hormus zu durchfahren.
Berichten indischen und iranischen Medien zufolge war es am ersten Konferenztag zu einem heftigen Wortwechsel zwischen dem iranischen Aussenminister Abbas Araghtschi und dem Staatsminister im Aussenministerium der VAE, Khalifa Shaheen Al Marar, gekommen. Araghtschi warf den Emiraten aktive Beihilfe bei dem militärischen Angriff der USA und Israels auf den Iran vor. Al Marar habe Teheran für Angriffe auf mehrere Nachbarländer kritisiert, hiess es. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow habe die erhitzten Gemüter besänftigen müssen. Als Reaktion auf die israelischen und amerikanischen Angriffe hatte der Iran mit Angriffen auf Golfstaaten reagiert – besonders betroffen waren die Emirate.
Ein Thema war auch die Lage im Gazastreifen. Laut der indischen Erklärung erinnerten die Teilnehmer unter anderem daran, «dass der Gazastreifen ein untrennbarer Teil des besetzten palästinensischen Territoriums» sei. Ein Mitglied habe jedoch mit Blick auf einige Aspekte des Absatzes über diese Region seine Vorbehalte geäussert. Ein Name wurde nicht genannt.
