Hunderte protestieren in Tunesien gegen Präsident Saied

In Tunesien haben erneut hunderte Gegner und Gegnerinnen von Präsident Kais Saied gegen dessen umstrittene Massnahmen demonstriert. Laut Augenzeugen versammelten sich am Sonntag etwa 1500 Menschen im Zentrum der Hauptstadt Tunis. Auf ihren Plakaten war vom «Putsch» und «Verrat» Saieds zu lesen.

«Wir werden nicht aufhören, bis ein frei gewähltes Parlament nach Tunesien zurückkehrt.» Dies sagte Ahmed al-Chabi, Politikveteran und Gegner Saieds. Die meisten Demonstrierenden waren Anhänger der islamistischen Ennahda und der neu gegründeten Bewegung «Muatinun dida al Inkilab». Übersetzt heisst diese «Bürger gegen den Putsch».

Nach Darstellung des Innenministeriums nahmen schätzungsweise 400 Demonstranten an dem Protest teil. Das Ministerium warf ihnen vor, durch die Versammlung vor einem Theater im Zentrum den Verkehr zu blockieren. Der Protest folgte auf eine erneute virtuelle Sitzung des inzwischen aufgelösten Parlaments. Ennahda hatte zu der Demonstration aufgerufen.

Saied hatte die Arbeit des Parlaments erst suspendiert und die Volksvertretung in einem umstrittenen Schritt dann ganz aufgelöst. Im vergangenen Sommer hatte er bereits den damaligen Regierungschef abgesetzt. Seine Gegnerschaft spricht von einem Putsch, während der ehemalige Juraprofessor beteuert, sich im Rahmen der Verfassung zu bewegen. Saied bezeichnete die virtuelle Sitzung des Parlaments am Sonntag seinerseits als «gescheiterten Putschversuch».

Das kleine Land am Mittelmeer kämpft mit anhaltenden Problemen beim Haushalt, einer Wirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit vor allem bei Jugendlichen. Tunesien galt lang Zeit als einziges Land, das nach den arabischen Aufständen ab 2010 den Übergang zur Demokratie geschafft hat.