Hamas und Fatah verständigen sich grundsätzlich auf Wahlen
Die rivalisierten Organisationen Hamas und Fatah haben sich grundsätzlich auf die Abhaltung von Wahlen in den Palästinensergebieten geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Hamas und Fatah haben sich auf Wahlen in Palästinensergebieten geeinigt.
- Die rivalisierten Organisationen hatten sich zuvor zu Versöhnungsgesprächen getroffen.
- Demnach sollen die Wahlen noch dieses Jahr stattfinden.
Die rivalisierenden Organisationen Hamas und Fatah haben sich darauf verständigt, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten noch dieses Jahr abzuhalten. Es gebe allerdings noch Differenzen über das genaue Vorgehen, hiess es am Donnerstag in gut informierten Kreisen.
Vertreter von Hamas und Fatah hatten sich zuvor zu Versöhnungsgesprächen in der Türkei getroffen. Dschibril Rjub, Leiter der Fatah-Delegation, sagte anschliessend im palästinensischen Fernsehen: Beide Seiten hätten eine «klare Vision der Mechanismen zum Aufbau einer nationalen Partnerschaft durch Wahlen entwickelt». Abstimmungen könnten binnen sechs Monaten erfolgen.
Die genauen Schritte hin zu Wahlen sollen bei der nächsten Konferenz von Anführern von 14 Palästinenserorganisationen beschlossen werden. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas müsste dann Wahlen ausrufen und Daten festlegen.
Die letzte Präsidentschaftswahl war 2005, die letzte Parlamentswahl 2006. Diese Abstimmung hatte die islamistische Hamas gewonnen. Ein Jahr später vertrieb sie die gemässigtere Fatah aus dem Gazastreifen und übernahm die Kontrolle des Gebiets. Die Fatah herrscht seither nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands.
Alle Versöhnungsversuche scheiterten bislang. Bis zu den Gesprächen in der Türkei hatten seit 2017 keine führenden Vertreter beider Gruppen mehr an einem Verhandlungstisch gesessen.
Anfang Juli hatten Vertreter beider Organisationen zum gemeinsamen Kampf gegen mögliche Annexionen Israels im Westjordanland aufgerufen. Solche Schritte hat Israel vorerst auf Eis gelegt – als Teil einer Annäherung mit arabischen Ländern. Zu einem engeren Verhältnis zwischen Fatah und Hamas dürfte auch der Anti-Corona-Kampf beigetragen haben. Israel, die USA und die EU stufen die Hamas als Terrororganisation ein.
