Grösser, besser, unabhängiger: Brics-Gruppe will Erweiterung

Der Gipfel der wichtigen Schwellenländer Brics endet heute in Südafrikas Wirtschaftsmetropole Johannesburg. Im Vordergrund des dreitägigen Spitzentreffens steht die Erweiterung der Gruppe. Es wird erwartet, dass die Staatschefs der Fünfer-Allianz Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika während ihrer Abschlusserklärung dazu konkret Stellung nehmen.

Sie könnten Aufnahmekriterien für neue Mitglieder beschliessen. Auch ist es denkbar, dass es Hinweise geben wird, ab wann zusätzliche Länder aufgenommen werden – um aus der Gruppe durch zahlreiche Neuzugänge «Brics plus» zu machen.

Auf diese Weise will Brics als Machtzentrum des globalen Südens ein Gegengewicht zu anderen Foren wirtschaftlich starker Länder wie den G7 bilden. Auch ihre Abhängigkeit vom US-Dollar als globale Leitwährung wollen die Brics-Länder reduzieren. Schon jetzt macht Brics nach eigenen Angaben 42 Prozent der Weltbevölkerung und etwa ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung aus.

Ursprünglich war die Abschlussverkündung des Gipfels für Mittwoch geplant gewesen, wurde dann aber kurzfristig verschoben. Doch die Minister der Mitgliedsstaaten müssten sich noch länger beraten, hiess es von Seiten der südafrikanischen Regierung.

Nach Angaben der südafrikanischen Aussenministerin Naledi Pandor haben etwa 40 Staaten mehr oder weniger verbindlich Interesse an einer Brics-Mitgliedschaft bekundet, 23 davon konkret – darunter Argentinien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien, Ägypten, Iran, und Bangladesch.

Chinas Präsident Xi Jinping, Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva, Südafrikas Cyril Ramaphosa und Indiens Premierminister Narendra Modi nehmen in Person an dem Gipfel teil. Der russische Präsident Wladimir Putin wird per Video zugeschaltet.

Würde er anreisen, müsste er befürchten, wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen während der russischen Invasion in der Ukraine gemäss dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag festgenommen zu werden.

Der zweite Tag des Gipfels am Mittwoch wurde vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine überschattet. Die Präsidenten von Brasilien und Südafrika warben erneut für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. «Wir unterschätzen nicht die Schwierigkeiten, Frieden zu erreichen, aber wir können auch nicht gleichgültig gegenüber dem Tod und der Zerstörung sein, die jeden Tag geschehen», sagte Lula.

Auch Ramaphosa plädierte dafür, den Ukraine-Krieg durch Verhandlungen zu lösen. Ramaphosa leitet eine afrikanische Friedensinitiative für ein Ende des Kriegs mit Vermittlungsbemühungen in Moskau und Kiew. Auch Lula hatte zu Beginn des Jahres für eine internationale Vermittlungsinitiative zur Beilegung des Konflikts geworben. Beide Initiativen blieben allerdings ohne erkennbaren Erfolg.

Russland führt seit rund 18 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Einschliesslich der bereits 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim hält Russland derzeit rund 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets besetzt. Im Zuge einer laufenden Gegenoffensive versucht die ukrainische Armee, auch mithilfe westlicher Waffen, die besetzten Gebiete zu befreien.

Die Ukraine fordert den Abzug der russischen Truppen von ihrem Staatsgebiet vor Beginn möglicher Verhandlungen. Der Westen verweigert von Russland geforderte sogenannte langfristige Sicherheitsgarantien, bei denen es um die Nichterweiterung der Nato, vor allem um die Nichtaufnahme der Ukraine geht.

Putin nutzte den Brics-Gipfel nun, um den Konflikt zu rechtfertigen. Obwohl er selbst den Einmarsch ins Nachbarland am 24. Februar 2022 befohlen hatte, schob er einmal mehr dem Westen die Schuld zu und behauptete: «Das Bestreben einiger Länder, ihre Vorherrschaft in der Welt zu bewahren, hat zu der schweren Krise in der Ukraine geführt.»

Den nächsten Gipfel der Brics-Staaten will der Kreml-Chef dafür selbst ausrichten. In seiner Rede am Mittwoch lud er die Vertreter der anderen Brics-Mitgliedstaaten für Oktober 2024 in die russische Stadt Kasan ein. Das konkrete Datum solle über diplomatische Kanäle abgesprochen werden.