Die Polizei will Verbrennen von Israel Fahnen verhindern
Die Berliner Polizei will eine erneute Demonstration arabischer Gruppen genau im Auge behalten und das Verbrennen israelischer Flaggen unterbinden.
Das Wichtigste in Kürze
- Arabischstämmige Demonstranten, die Israel-Fahnen anzündeten, sorgten in den vergangenen Tagen für Empörung bei deutschen Politikern.
- Eine der polizeilichen Auflagen für die Demonstration am Hauptbahnhof am (heutigen) Dienstagnachmittag ist das Verbot des Verbrennens jeglicher Gegenstände.
Die Polizei hat die weiteren arabischen Demonstrationen streng im Blick.
Eine
der polizeilichen Auflagen für die Demonstration am Hauptbahnhof am Dienstagnachmittag
ist das Verbot des Verbrennens jeglicher Gegenstände.
Die
Polizei kann nun eingreifen, wenn jemand eine Israel-Flagge anzündet. Es gelte
aber auch der Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Eine Rolle spielen dabei das
Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit und ein angestrebter friedlicher
Ablauf der Veranstaltung.
Die
Auflage galt auch schon am Sonntag, als am Rande eines Protestzuges von
palästinensischen Gruppen erneut eine israelische Flagge in Flammen aufging.
Gegen einen Verdächtigen wird daher ermittelt.
Die
Demonstration am Dienstagnachmittag wurde von palästinensischen und arabischen
Institutionen mit dem Titel «Die Erklärung von Präsident Trump bezüglich
Israel» mit 500 Teilnehmern angemeldet. Dem waren Gespräche zwischen der
Polizei und den Veranstaltern vorausgegangen.
