Bericht: USA und Europäer einigen sich auf Frist für Iran-Abkommen
Bis Ende August soll ein iranisches Atomabkommen unterzeichnet sein. Dieses Ziel haben sich offenbar die USA und seine europäischen Verbündeten gesetzt.
US-Aussenminister Marco Rubio hat sich einem Medienbericht zufolge mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien darauf verständigt, Ende August als Frist für das Erreichen eines Atomabkommens mit dem Iran zu setzen.
Die Aussenminister der vier Länder hätten sich darauf in einem Telefonat am Montag geeinigt, berichtete die US-Nachrichtenseite «Axios» unter Berufung auf drei mit dem Gespräch vertraute Personen.
Die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Tammy Bruce, hatte am Montag mitgeteilt, es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass der Iran keine Atomwaffe haben dürfe. Genauere Details nannte sie jedoch nicht.
Was geplant ist, falls die Frist nicht eingehalten wird
«Axios» zufolge planen die drei europäischen Länder mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auszulösen, sollte es bis zum Ende der Frist kein Abkommen geben. Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne grossen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.
Bundesaussenminister Johann Wadephul (CDU) hatte vor ein paar Wochen bereits gesagt, dass die Europäer darauf zurückgreifen könnten. «Wir haben einen echten Trumpf. Das weiss man in Washington, und das werden wir gemeinsam abgestimmt nutzen», sagte er Ende vergangenen Monats im ZDF. Er bekräftige in dem Zuge auch das Ziel einer Verhandlungslösung.
Nach Informationen von «Axios» haben die Europäer vor, sich in den nächsten Tagen und Wochen mit der Botschaft an den Iran zu wenden, dass das Land die Auslösung der Sanktionen vermeiden könne, wenn es Schritte unternehme, um die Welt mit Blick auf sein Atomprogramm zu beruhigen.
Trump: Iran will mit USA sprechen
US-Präsident Donald Trump sagte am Abend (Ortszeit) vor Journalisten, dass der Iran reden wolle, er es aber nicht eilig habe. Der Republikaner begründete das mit seinem bekannten Standpunkt, dass die USA die Atomanlagen des Iran bei ihren Angriffen vor ein paar Wochen zerstört hätten. Das Ausmass der Schäden an den drei wichtigsten iranischen Atomanlagen ist allerdings bis heute nicht abschliessend geklärt.
