Baerbock kündigt engere Zusammenarbeit mit Südkorea an
Nordkorea testet eine neuartige Rakete. China versucht, seine Macht im Indopazifik auszuweiten. Aussenministerin Baerbock sichert Südkorea zu, man werde die Bande mit wichtigen Wertepartnern stärken.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland und Südkorea haben angesichts zunehmender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und einem aggressiveren Vorgehen Chinas im Indopazifik eine engere Zusammenarbeit vereinbart.
«Südkorea ist nicht nur eine gefestigte Demokratie, sondern ausserhalb von Europa auch einer unserer engsten Wertepartner», sagte Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach einem Treffen mit ihrem südkoreanischen Amtskollegen Park Jin in der Hauptstadt Seoul. Park sagte, angesichts des 140. Jahrestags deutsch-koreanischer Beziehungen in diesem Jahr sei der strategische Dialog beider Länder diesmal besonders bedeutsam.
Baerbock sagte, gerade bei der von der Bundesregierung geplanten Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit durch die Diversifizierung der Lieferketten könne Deutschland viel von Südkorea lernen. Sie kündigte auch eine Vertiefung der engen Wirtschaftsbeziehungen sowie einen stärkeren gemeinsamen Kampf gegen die Klimakrise an.
Spannungen mit Nordkorea
Mit Blick auf die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel sagte Baerbock: «Die völkerrechtswidrigen Raketentests Nordkoreas sind durch nichts zu rechtfertigen und stellen eine reale Bedrohung für die Sicherheit im Pazifik und insbesondere für euer Land dar.» Sie versicherte: «Ihr könnt euch darauf verlassen, dass wir als Partner fest an eurer Seite stehen.» Man werde «das aggressive Verhalten Nordkoreas und die ständigen Völkerrechtsbrüche nicht ignorieren» und sich auch weiterhin an der Überwachung der Sanktionen beteiligen.
Park warnte mit Verweis auf den jüngsten Test einer atomwaffenfähigen Interkontinentalrakete durch das Nachbarland am Donnerstag, es drohten weitere Provokationen durch Nordkorea. «Wir brauchen eine strenge Reaktion auf internationaler Ebene», forderte er. Die Denuklearisierung sei weiterhin das Ziel der südkoreanischen Politik. Auch dafür sei die Unterstützung Deutschlands erforderlich. Unter Denuklearisierung verstehen die USA und Südkorea die Abrüstung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms.
Nordkorea hatte 2022 laut Bundesregierung 35 Raketentestserien mit mindestens 60 Raketen vorgenommen – darunter auch vier Tests von Interkontinentalraketen. Nordkorea hat nach eigenen Angaben bedeutende Fortschritte bei der atomaren Abschreckung erzielt. Am Donnerstag sei erfolgreich eine neuartige Interkontinentalrakete (ICBM) des Typs Hwasongpho-18 mit Feststoffantrieb getestet worden. Feststoffraketen sind besonders schnell einsatzbereit.
Wie im Kalten Krieg: Baerbock an der Grenze
Direkt nach ihrer Ankunft in Südkorea informierte sich Baerbock in der Demilitarisierten Zone (DMZ) zum sozialistischen Nordkorea über die aktuelle Lage. Unter anderem besichtigte sie die «Blauen Barracken», in denen nach dem drei Jahre dauernden Koreakrieg das im Juli 1953 abgeschlossene Waffenstillstandsabkommen verhandelt wurde.
An der waffenstarrenden Grenze am 38. Breitengrad stehen sich mehr als eine Million Soldaten gegenüber. In Südkorea haben die USA zudem derzeit 28.500 Soldaten stationiert. Völkerrechtlich befinden sich beide koreanische Staaten seit dem Ende ihres Bruderkriegs 1953 noch im Kriegszustand. Einen Friedensvertrag hat es nie gegeben. Fast die Hälfte der knapp 52 Millionen Einwohner Südkoreas wohnt in der Metropolregion rund um Seoul, die in der Nähe dieser Grenze liegt. Südkorea ist die zehntgrösste Volkswirtschaft und die siebtgrösste Exportnation der Welt.
Baerbock trifft in Peking obersten Aussenpolitiker
Am Morgen hatte sich Baerbock in der chinesischen Hauptstadt Peking mit dem obersten Aussenpolitiker Wang Yi getroffen. Auch bei diesem Gespräch dürfte es um die umstrittene Rückendeckung der chinesischen Regierung für den russischen Krieg in der Ukraine, die Lage um Taiwan sowie die Menschenrechte in China gegangen sein. Im Nachhinein wurde bekannt, dass sich Baerbock am Rande des Besuchs in China auch mit Menschenrechtlern getroffen hatte. Am Freitag war die Ministerin mit Aussenminister Qin Gang und dem stellvertretenden Präsidenten Han Zheng zusammengekommen.
Zum Abschluss ihres zweitägigen Antrittsbesuches in China informierte sich die Ministerin in Begleitung von VW-China-Vorstand Ralf Brandstätter über die Arbeit im Forschungs- und Entwicklungszentrum von Volkswagen. Dort werden seit 2013 Produkte für alle VW-Marken entwickelt. Im Mittelpunkt stehen neben Innenausstattung und Fahrzeugsicherheit auch E-Mobilität und Konnektivität.
