Atomstreit: Weitere Gespräche zwischen USA und Iran
Im Atomstreit zwischen den USA und dem Iran soll es weitere Gespräche geben. Bisherige Verhandlungen brachten keine klaren Ergebnisse.
Die vierte Runde der Atomverhandlungen zwischen den USA und dem Iran im Oman ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen – weitere Gespräche sollen aber folgen. Der iranische Aussenamtssprecher Ismail Baghai bezeichnete das dreistündige Gespräch anschliessend als «schwierig, aber nützlich». Beide Seiten waren nach seinen Worten bemüht, rationale und realistische Wege zur Überwindung der Differenzen zu finden. Eine weitere Verhandlungsrunde sei geplant und werde erneut vom Oman koordiniert.
Im Mittelpunkt des Streits über Irans Atomprogramm steht die Frage der Nutzung: Während Teheran betont, ausschliesslich zivile Zwecke zu verfolgen, befürchten Regierungen im Westen den Bau einer Atombombe. Iranische Politiker und Offiziere heizten die Debatte zuletzt mit Forderungen nach Atomwaffen zur militärischen Abschreckung an. US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran zuletzt mit einem Bombardement gedroht, sollte es keinen Deal geben.
Am Verhandlungstisch sassen der US-Sondergesandte Steve Witkoff und Irans Aussenminister Abbas Araghtschi; der Golfstaat Oman vermittelte. «Die Gespräche waren diesmal viel ernsthafter als die letzten Male und auch offener», sagte Araghtschi. Technische Kompromisse seien möglich, nicht aber ein vollständiger Verzicht auf die eigene Urananreicherung. Er sei zuversichtlich, dass es weitere Fortschritte geben werde, sagte er laut der Nachrichtenagentur Isna.
Teheran beteuert zwar immer wieder, kein eigenes Atomwaffenprogramm anzustreben, lehnt aber den von den USA geforderten Verzicht auf ein eigenes ziviles Nuklearprogramm – und insbesondere auf eine eigenständige Urananreicherung – kategorisch ab. Bereits vor den Verhandlungen hatte Araghtschi klargestellt: «Wenn es nur um die Frage der Atomwaffen geht, können wir die Bedenken ausräumen und dann ist eine Einigung auch durchaus möglich. Aber ein Anreicherungsstopp ist nicht verhandelbar.»
Trump hat Pakt 2018 selbst gekündigt
2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit China, Russland, den USA, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, harte Sanktionen. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens. Nun will der US-Präsident einen neuen Deal.
Teheran hat Kompromissbereitschaft signalisiert, zu den technischen Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 zurückzukehren – allerdings nur, wenn die US-Sanktionen aufgehoben werden. Diese haben das Land in eine historische Finanzkrise gestürzt. Ohne Aufhebung der Sanktionen droht ein wirtschaftliches Chaos, das langfristig sogar zu Unruhen führen könnte.
Neben dem Atomstreit geht es bei den Verhandlungen auch um die iranische Nahostpolitik, vor allem um die selbst ernannte Widerstandsachse gegen Erzfeind Israel sowie das Raketenprogramm. Noch hält sich der Iran bei diesen Streitpunkten bedeckt, doch angesichts der wirtschaftlichen Notlage rechnen Beobachter auch hier mit Zugeständnissen Teherans.
