Äthiopischer Regierungschef für Mehrparteiendemokratie
Äthiopien ist schon lange eine Mehrparteiendemokratie. Allerdings nur auf dem Papier. Seit über 20 Jahren regiert dieselbe Partei. Veränderung ist angesagt.
Das Wichtigste in Kürze
- Abiy Ahmed spricht sich für ein Mehrparteiensystem aus.
- Äthiopien brauche starke Institutionen, um sich politisch zu öffnen.
Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed hat sich für die Einführung eines Mehrparteiensystems in seinem Land ausgesprochen. Um «Differenzen friedlich zu vermitteln und dauerhaften Fortschritt zu gewährleisten» brauche es eine Mehrparteiendemokratie mit starken Institutionen.
Diese sollen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit achten, zitierte Stabschef, Fitsum Arega, am Sonntag Regierungschef Abiy. In Äthiopien ist seit Langem dieselbe Regierungskoalition an der Macht.
Abiy traf sich am Sonntag mit Vertretern zahlreicher politischer Parteien. Seine Aussagen bei dieser Gelegenheit deuten auf eine mögliche politische Öffnung Äthiopiens hin.
Das autoritäre Eritrea der Vergangenheit
Das ostafrikanische Land ist theoretisch bereits eine Mehrparteiendemokratie, de facto regiert jedoch seit 1991 die Äthiopische Revolutionär-Demokratische Volksfront (EPRDF). Gemeinsam mit verbündeten Parteien verfügt sie über alle Sitze im Parlament.
Eine politische Öffnung wäre ein weiterer bemerkenswerter Bruch mit der autoritären Politik Äthiopiens in den vergangenen Jahrzehnten. Seit seinem Amtsantritt im April hat Abiy wichtige wirtschaftliche Reformen auf den Weg gebracht, die überraschende Aussöhnung mit dem verfeindeten Nachbarstaat Eritrea eingeleitet und zahlreiche inhaftierte Regierungskritiker begnadigt.
